Letters from Rungholt

Ich bin eine miserable Prophetin März 27, 2020, 3:13

Ich hätte eher geglaubt, daß Benny Gantz mit der arabischen Joint List koaliert oder daß jemand im Likud einen Aufstand macht (obwohl das in den letzten Monaten unwahrscheinlich wurde, weil Bibi alle Konkurrenten matt gesetzt hat), als daß er bei Netanyahu unterkriecht. Die letzten Wochen waren extrem unübersichtlich – nachdem wieder mal keine Partei einen echten Sieg feiern konnte (manche es aber trotzdem taten, wohl in dem Wunsch, eine so-gut-wie-Niederlage zu kaschieren), schaffte Gantz sich eine Mehrheit, und zwar durch die Unterstützung der Joint List. Diese Liste ist problematisch, nicht weil es Araber sind (die es in anderen Parteien auch gibt), sondern weil sie aus vier Mini-Parteien besteht, von denen mindestens zwei extreme anti-israelische Ansichten vertreten und keine Absicht haben, irgendwelche echte Verantwortung zu übernehmen.

Aus Knesset-technischen Gründen war Gantz´ Taktik, Bibi aus dem Sessel zu heben, davon abhängig, den geschäftsführenden (also nicht neu gewählten) Sprecher der Knesset auszutauschen und durch ein Blau-Weiß-Mitglied zu ersetzen. Der Sprecher wehrte sich dagegen und trat schließlich nach einem unwürdigen Spektakel ab. Benny Gantz hat diese Rolle jetzt übernommen, nur für kurze Zeit, bis die neue Koalition steht. Dadurch, daß Gantz jetzt auf einmal bereit ist, mit Netanyahu zusammenzuarbeiten (was er sich vor einem Jahr schon hätte überlegen können), hat dieser eine breite Koalition von rechten und ultra-orthodoxen Parteien. Gantz´ Parteienbündnis Blau-Weiß ist damit zerbrochen. Gantz und Ashkenazi gehen mit Bibi, Bogie und Yair Lapid gehen in die Opposition (sie haben beide bereits als Minister unter Bibi gedient und wissen wohl, warum ihnen die Opposition lieber ist).

Eigentlich sollte ich zufrieden sein, denn in der Albtraumsituation mit Corona-Virus, landesweitem Hausarrest und echten Ängsten braucht das Land eine Regierung, die breit aufgestellt ist, nicht bei jeder Abstimmung um ihre Mehrheit bangen muß, und die sich um die unabsehbaren sozialen, wirtschaftlichen und menschlichen Folgen dieser Pandemie kümmert. Es war auch klar, daß Gantz schon mehrmals beinahe klein beigegeben hätte, und daß nur äußerster Druck von Lapid ihn auf der Anti-Bibi-Linie hielt. Sie haben wohl vor dem Zusammenschluß, den ich grundsätzlich begrüßenswert fand, doch nicht bis zu Ende durchdiskutiert, wie weit sie bereit sind, auf Macht zu verzichten, um Bibi nicht zu stützen. Oder Gantz hat Lapid getäuscht. Oder er hat sich in sich selbst getäuscht. Auf jeden Fall enttäuschend.

Hätte Gantz seine Potemkinsche Mehrheit dazu benutzt, Bibi echte Zugeständnisse abzuringen, hätte man noch sagen können, das Wahlergebnis wird doch noch irgendwie anerkannt. Aber Gantz hat versucht, mit allen Tricks, die zwar rechtlich, aber unschön sind, Bibi zu ersetzen, um dann unvermittelt und überraschend doch bei Bibi unterzukriechen. Er kann bis morgen früh beteuern, daß er es wegen des Virus getan hat und dies eine Notstandsregierung ist, aber er hat potentielle Verbündete brüskiert – von Lieberman, der ihn unterstützt hat, bis zur Joint List. Es hat noch niemandem gutgetan, auf Liebermans schwarze Liste zu kommen, wie Bibi bezeugen kann.

Jetzt können Gantz und Ashkenazi mit den Überresten ihrer bis heute Abend starken Partei als Juniorpartner von Bibi mit Posten versorgt werden. Die Kräfteverhältnisse, die Blau-Weiß herausgefordert und in Frage gestellt haben, sind wiederhergestellt. Und wird Bibi tatsächlich den Sessel für Gantz räumen? wie wird Gantz dastehen, wenn Bibis Prozeß anfängt, nachdem er anderthalb Jahre lang beteuert hat, mit einem PM unter Anklage niemals zusammenzuarbeiten?

Wer Gantz gewählt hat, hat das nicht etwa getan, weil Blau-Weiß eine inhaltliche Alternative zu Bibi geboten hätte. In vielen Punkten sind die beiden Parteien fast deckungsgleich. Wer Gantz gewählt hat, hat das getan, um ein weiteres Mal Bibi zu verhindern. In allen drei Wahlen war die Alternative entweder „rak Bibi“ (nur Bibi) oder eben „rak lo Bibi“ (alles nur nicht Bibi). Gantz hat nicht ein einziges Mal gesagt: „unter bestimmten Umständen könnte es natürlich auch nötig sein, mit Bibi zu koalieren, um das Land regierbar zu machen“ oder so. Nein, er hat immer gesagt: alles nur nicht Bibi.

Er hat also, wie Lapid ganz richtig gesagt hat, die Stimmen der rak-lo-Bibi-Wähler genommen und sie Bibi zugeschlagen. Die Wähler werden ihm das vermutlich nicht verzeihen. Lapid selbst hat auch an Glanz verloren, er hat Zugeständnisse an Gantz gemacht, obwohl er schon länger in der Politik Erfahrung hat und eigentlich gern selbst PM-Kandidat geworden wäre. Falls Gantz nicht elend untergeht, ist durchaus möglich, daß die beiden mal gegeneinander antreten werden.

Für uns Mitte-links-Israelis ist wieder eine Hoffnung den Bach runter, Bibi ersetzt zu sehen. Nicht als würde ich Bibis Verdienste nicht anerkennen – ich bin weit davon entfernt, und so eitel auch seine Corona-Auftritte im Fernsehen sind, so vernünftig ist insgesamt die Reaktion der Regierung auf die Bedrohung, auch wenn das von Bibi brutal kurzgehaltene Gesundheitssystem jetzt, wie in anderen Ländern auch, unter der Last zusammenbrechen könnte. Die Maxime, daß sich Medizin rentieren muß, läßt sich nur aufrechterhalten, wenn möglichst viele Leute möglichst gesund sind. Aber Maßnahmen wie Schließung der Grenzen, Beschränkung der Bewegungsfreiheit der Bürger etc waren gut erklärt und wurden auch zum bestmöglichen Zeitpunkt umgesetzt, zumindest aus heutiger Sicht betrachtet (später werden wir das vielleicht anders sehen). Bibi hat Israel aus vielen Konflikten rausgehalten, dem Iran gegenüber nicht schlecht gepokert, hat außenpolitisch viele Erfolge gefeiert. Ja, er hat Israels Flagge so fest an Trumps Mast genagelt, daß wir es noch bereuen werden (falls wir es nicht schon bereuen), er hat sich auch mit problematischen Herrschern eingelassen, und er hat Israel gefährlich abhängig von China gemacht – zB der Hafen in Haifa, direkt neben dem Hafen der Marine, erbaut und geleitet von Chinesen. Also ein gemischtes Resumee, besonders innenpolitisch eher negativ.

Ich sage immer: Bibi ist sehr gut in den Angelegenheiten, die ihn interessieren. Er ist ein sehr guter Wahlkämpfer und Redner, der sich im Scheinwerferlicht sonnt. Er ist gut in außenpolitischen Manövern und spektakulären Aktionen, mit denen Israel sein Überleben sichern muß. Dinge, die ihn nicht interessieren, wie Landwirtschaft, Gesundheit, Erziehung, Kultur, Tourismus etc werden vernachlässigt. Als Ressorts werden sie Politikern zugeworfen wie Fleischbrocken ins Krokodilgehege, egal, wer es aufschnappt. Auf Kritik reagiert er allergisch und emotional – man sieht ihn überhaupt nur emotional, wenn es um ihn selbst geht. Aber er ist ohne Zweifel der überragende israelische Politiker seiner Generation. Ich anerkenne das alles.

Wie wasserdicht die Anklagen gegen ihn sind, wird sich noch herausstellen, darum sage ich dazu nichts – bis seine Schuld bewiesen ist, hat auch er das Recht auf die Unschuldsvermutung. Viele der Vorwürfe gegen ihn, die nicht justiziabel sind, sind aber so peinlich, daß es für mich schon fast mehr keinen Unterschied macht, was beim Prozeß rauskommen wird – die fordernde Haltung den Millionärsfreunden gegenüber, die Sara eine Kette schenken, nur um zu hören, daß zu dem Set aber noch Armband und Ohrringe gehören. Bibi ist reich genug, um seiner Frau selbst Schmuck zu schenken. Bei solchen Geschichten erröte ich beim Lesen. Mit diesen Kleinlichkeiten im Hinterkopf kann ich Bibi nicht als großen Politiker sehen, denn dazu würde auch menschliche Größe gehören. Gantz weiß das alles.

Wir kennen Bibi mit seinen Vor- und Nachteilen, aber Gantz kennen wir nicht. Er war nicht schlecht als Ramatkal, alles wissen wir sowieso nicht, aber was er wirklich denkt und glaubt, wissen wir nicht. Das israelische Wahlvolk hat ihm dreimal enormes Vertrauen geschenkt. Er hat die Stimmen eingesammelt, die zu Herzogs Zeiten bei der Arbeiterpartei eingingen (wie die sich selbst systematisch ruiniert hat, steht auf einem anderen Blatt). Er hat das Mandat bekommen, Bibi abzulösen. Aber nicht, Bibis Ranzen zu tragen. Er wird dafür zahlen, ich weiß nicht, ob ihm das ganz klar ist.

Ich zweifle auch an seiner Intelligenz, denn selbst ein harmloser Mensch wie ich ist imstande, bei Bibi ein Muster festzustellen. Er lächelt am breitesten, wenn er dabei ist, jemanden zu demontieren. Alle Politiker, die sich von Bibi haben umarmen lassen, waren danach irgendwann beschädigt, entmachtet, blamiert, ausmanövriert oder einfach weg. Konkurrenten in seiner eigenen Partei hat er mit herzlichen Worten kaltgestellt, Bedrohungen aus anderen Parteien in seine Regierung genommen und dort scheitern lassen. Außer Bibi gibt es nur noch einen Mann in der israelischen Politik, der ähnlich giftig auf seine Bundesgenossen wirkt – Bibis Spiegelbild, Ehud Barak. Wer sich von Barak umarmen ließ, konnte gleich entscheiden, welchen VHS-Kurs er nach dem baldigen Ende der politischen Karriere belegen sollte.

Ich glaube nicht, daß Gantz überleben wird, wo Zipi Livni untergegangen ist. Auch Lapids Karriere hat einen Bibi-förmigen Knick. Nicht als ob Bibi nicht auch Schäden genommen hätte – er hat keinen überragenden Sieg mehr erringen können, aus vielen Gründen, aber u.a. auch, weil sich frühere Weggenossen von ihm abwandten und Stimmen mitnahmen.

Es ist ein Elend. Eine große Koalition zweier gleichberechtigter Partner hätte man noch irgendwie hinnehmen können. Aber ein Gantz, der unter einer ganzen Reihe von Koalitionsparteien auch mal Bibis Tasche halten darf, ist wirklich eine absolute Ohrfeige für seine Wähler. Ich war nie ein großer Lapid-Fan, obwohl ich die Regierung, an der damals beteiligt war, mochte – er hat exzellente Leute mitgebracht, und einen besseren Bildungsminister als Shai Piron hatten wir seitdem nicht mehr. Aber Lapid weiß, wie es sich anfühlt, von Bibi ausgetrickst zu werden – der hat ihm damals das Finanziministerium aufs Auge gedrückt. Das Angebot konnte Laipd nach einem „wo ist das Geld, Bibi?“-Wahlkampf nicht ausschlagen, aber er machte keine gute Figur – als Außenminister hätte er wohl deutlich mehr Punkte sammeln können, aber daran hatte Bibi kein Interesse. Doch Lapids Rede heute war gut, und ich mußte ihm leider Punkt um Punkt zustimmen.

Jetzt ist also Gantz dran. Entweder er wird Verteidigungsminister, wofür er qualifiziert ist, aber dann wird er wieder in die alte Rolle rutschen, die er als Ramatkal innehatte (Generalstabschef), nämlich Bibis Idee umzusetzen. Es wird ihm schwerfallen, dort Profil zu entwickeln (wie ihm Lieberman und Bogie Yaalon bestimmt erzählt haben, die haben es beide hinter sich).

Es ist auch möglich, daß Bibi ihn zum Außenminister macht. Ich weiß nicht, wie gut sein Englisch ist, aber seinen hebräischen Reden nach zu urteilen, brilliert nicht gerade mit Beredsamkeit (was in meinen Augen kein Nachteil ist). Bibi macht seine Außenpolitik am liebsten selbst.

Egal was Gantz von Bibis Gnaden nun wird, ich glaube nicht, daß er gedeihen wird.

Immerhin, wir haben eine Regierung, und das ist eine Erleichterung. Aber auf dem Weg dahin sind so viele Wortbrüche und Tricksereien begangen worden, daß ich mich nicht freuen kann.

(Über den Vermittler, der wohl die ganze Zeit Draht sowohl zu Bibi als auch Gantz hatte, in der JPost)

Stürmische Tage Januar 10, 2020, 0:32

Die letzten Tage waren von der Sorte, die man im Rückblick nie auseinandersortiert kriegt. So eine Art Zeitsuppe, in der alles so zusammenkocht, das man es nicht auseinanderklamüsern kann.

Nach der Tötung Soleimanis – das Warten auf eine Reaktion. In ihren Drohungen erwähnen die Mullahs natürlich immer wieder Israel. Im Falle einer Eskalation sind wir dran, meinen sie. Logisch. Das sagen sie seit 1979, und daß der Angriff nicht schon längst gekommen ist, liegt nur daran, daß die Atomwaffen noch nicht fertig sind. In der Zwischenzeit behelfen sich die Iraner mit Unterstützung von Terrororganisationen wie Hamas und Hisbollah, die im Laufe der Jahre Israel immer wieder angegriffen haben. Doch alle wissen, daß Das Große Ding nur eine Frage der Zeit ist, und um noch eine Küchenmetapher zu bemühen – dieses Bewußtsein simmert meist so vor sich hin, und von Zeit zu Zeit kocht es richtig hoch und man starrt gebannt drauf – wird die Situation überkochen?

Während wir auf den nächsten Schachzug der Iraner warteten, die am Zuge waren, kündigte sich hier ein Riesen-Unwetter an. Meine Befürchtungen, der israelische Winter könnte sich in der Woche, die ich nicht hier war, erledigt haben, waren unbegründet. Alle bereiteten sich auf die Regenmassen vor – aber wenn es richtig schüttet, ist praktisch nichts zu machen. In den Städten bricht die Kanalisation zusammen, denn sie ist auf Jahrhundert-Unwetter nicht vorbereitet, besonders in älteren Stadtteilen nicht. Auf dem Land fließt das Wasser eher ab, aber da es hier vielfach nur eine knappe, magere Erdkrume über Fels gibt, sickert nicht viel weg, und die Wassermassen können nicht schnell genug abfließen.

Dieser Jahrhundertsturm kam in mehreren Wellen. Die erste Welle erreichte Tel Aviv, wo jeden Winter in den ärmeren Vierteln im Süden der Stadt Landunter herrscht. Das ganze Land verfolgte mit Entsetzen, wie ein junges Paar im Aufzug steckenblieb. Sie wollten nach ihrem Auto sehen. Doch das Wasser stieg so schnell, die Rettungskräfte kamen so spät, daß beide im Aufzug ertranken, während die Nachbarn verzweifelt versuchten, sie zu befreien. Dank Whatsapp erlebt man sowas heutzutage fast zeitgleich mit, weiß aber nicht, was man glauben kann und was nicht. Aber diese Geschichte ist passiert, und die Anteilnahme war groß.

Die Iraner schickten Katyushas, nur um ein bißchen grimmig zu wirken, und schossen Raketen auf zwei amerikanische Stützpunkte im Irak. Kurz darauf stürzte eine ukrainische Passagiermaschine ab, und ich saß schlaflos vor dem Laptop, wollte arbeiten und guckte statt dessen Videos dieses Absturzes an. Daß die Maschine schon in der Luft brannte, kam mir gleich komisch vor – inzwischen gehen auch die Kanadier davon aus, daß es eine Abwehrrakete der Iraner gewesen sein muß, die die Maschine traf. Statt einer Erklärung und Bitte um Entschuldigung vertuschen und lügen die Iraner auf Teufel komm raus, was die Angehörigen wahnsinnig machen muß.

Während sich all diese Dinge ereignen, regnet es ununterbrochen. Vor unserem Haus bilden sich reißende Sturzbäche, der Garten steht im Wasser und aus den Gullys sprudelt das Wasser nur so. Naharyia wird überschwemmt, wie jedes Jahr. Es ist nämlich so, daß die Hauptstraße Nahariyas, der Gaaton, um ein kleines Bächlein herumgebaut ist, das friedlich in der Mitte fließt und im Sommer meist ganz ausgetrocknet ist.

Wo der Gaaton zu Ende ist (die Straße heißt nach dem Fluß), da ist das Meer – und wenn der Gaaton zu viel Zufluß aus den Bergen und Wadis kriegt, kann er nicht abfließen, staut sich, und die Hauptstraße wird überschwemmt. Jeden Winter schimpfen die Einwohner darüber, daß noch niemand eine Lösung dafür gefunden hat.

Dann geht das Wasser zurück, ich gehe normal zur Arbeit, und schon als ich mit dem Bus aus Nahariya zurückkomme, geht der Regen wieder los.

Was sich dann in unserem verschlafenen Städtchen ereignet, ist beispiellos. Nicht nur der Gaaton steht unter Wasser, sondern die ganze Stadt. Trotz aller Warnungen fahren Menschen mit ihren Autos rein oder versuchen, zu Fuß die Straßen zu überqueren. Unsere Moshav-Whatsappgruppe läuft heiß. Die Gerüchte laufen um – eine Familie ertrunken, nein, ein Baby ertrunken, nein, ein Schulkind mitgerissen. Schließlich kommt es in den Nachrichten – ein Mann, der eine Familie in einem Auto in Not sah, kam ihnen zu Hilfe, und wurde selbst mitgeschwemmt. Er konnte nur tot geborgen werden. Die Familie hat überlebt. Er wurde heute beerdigt.

Sechs Tote – sechs Menschen, die dieser Sturm insgesamt das Leben gekostet hat.

Während es immer weiter regnete, waren wir in unserem Moshav von aller Welt abgeschnitten. Es gibt nur eine Zugangsstraße, und die war überschwemmt. Der kleine Feldweg in Richtung Miliya war auch schwer zu befahren, wie Y. es nach Hause geschafft hat, verstehe ich selbst nicht. Er hat drei Stunden dafür gebraucht, und alle Kenntnis der Schleichwege, die er im Laufe seines Lebens gesammelt hat. Quarta konnte nicht zur Arbeit, ich konnte Gott sei Dank zuhause arbeiten, konnte mich aber nicht konzentrieren. Statt dessen habe ich, wie immer, wenn es politisch wieder brenzlig wird, Projekte im Haus vorgenommen.

Es waren komplett irreale Tage. Sonst, wenn die Rhetorik aus Teheran bedrohlich klingt und Trump Aktionen plant, die wer weiß was auslösen können, sind hier die Nerven gespannt und alle reden nur davon. Und wenn nicht davon, dann von den politischen Molekularbewegungen vor den Wahlen und Bibis Kämpfen mit der Justiz. Doch diesmal sprachen alle nur vom Wetter. Kann man nach Regba fahren? Habt ihr gesehen, wie die Armee die Schulkinder mit LKWs nach Hause gebracht hat? Wißt ihr, daß das Einkaufszentrum zu ist, weil das Parkdeck überschwemmt ist und der Strom ausgefallen? Welche Läden sind betroffen? Wie geht es meinem Friseur, der netten Verkäuferin aus der Boutique für religiöse Frauen, mit der ich immer plaudere, wenn ich dort lange Röcke kaufe, und wie dem Mann mit der Kippa, bei dem ich immer meine Wolle kaufe?

Heute abend, während alle Welt über die iranischen Versuche, den Flugzeugabschuß zu vertuschen, sprach, waren in unseren Nachrichten, in diesem nachrichtenkranken Land!, die ersten 15 Minuten nur Wetter. Der See Genezareth ist um 23 cm gestiegen!

Ganz Israel verfolgt ja den Pegelstand des See Genezareth, und insgesamt respektieren sie Wasser sehr und lieben es. Ich habe ja schon öfter erzählt, wie mein Mann auf einer Reise den Mekong bestaunte. Er traf dort andere Israelis, die genau wie er den ganzen Tag nur das Wasser anstarrten und murmelten: so viel Wasser, soo viel Wasser. Mein Mann gerät bei jedem kleinen Bach in Deutschland, der auch im Sommer fließt, vor Freude außer sich.

Es mischten sich also Schrecken über die Unglücksfälle mit Sorge um die Überschwemmten und die Geschädigten mit absoluter Euphorie, einmal im Leben SO VIEL WASSER im Land zu sehen.

Und der Schnee auf dem Berg Hermon wird irgendwann auch in den See Genezareth fließen.

Ich hoffe, daß die nächsten Tage ruhiger sind, daß ich meinen Stapel halb oder schlecht erledigter Arbeit abtragen kann, und daß die Iraner … nein, das kann ich nicht mal hoffen. Sie werden ihre Rache nehmen, weil ja ihre kostbare „Ehre“ in Frage gestellt wurde. Lügen ist nicht gegen ihre Ehre, Unschuldige ermorden ebenfalls nicht (mehr darüber hier), aber blamiert zu werden! Und so wird es weitergehen.

Und jetzt? November 21, 2019, 8:22

Die Frist, in der Benny Gantz eine Koalition hätte zusammenbasteln können, ist abgelaufen. Nachdem Bibi mehrmals damit gescheitert ist, war ziemlich klar, daß auch Gantz es nicht schaffen würde. Das Schaf kann entweder mit dem Kohlkopf oder dem Wolf koalieren, aber nicht mit beiden. Gantz steht dort, wo die Fäden sich kreuzen – zwischen Links und Rechts (Metaphern, die nicht wirklich auf Israel passen), zwischen säkular und religiös. Er könnte mit Links uns säkular koalieren (Meretz plus Baraks Partei, Avoda plus Gesher), mit Rechts und säkular (Liberman), und auch mit den religiösen Parteien könnte er vielleicht einen Kompromiß finden (sowohl modern-orthodox und säkular a la Bennet und Shaked, als auch Haredim). Aber die Zahlen reichen nicht, und Libermann wird weder mit den Ultra-Orthodoxen noch Meretz in einer Regierung sitzen.

Und solange nicht klar ist, ob es zu einer Anklageerhebung gegen Netanyahu kommt, werden weder Liberman noch Gantz mit ihm eine Koalition eingehen. Das sind Wahlversprechen, die diesmal eingehalten werden – keiner möchte als Netanyahus Partner auftreten, wenn der als Angeklagter vor Gericht sitzt. Selbst Amir Peretz ist nicht umgekippt.

Das hatten wir also alles schon, es war auch eigentlich schon am Wahlabend klar. Ja es war schon letztes Jahr klar, als Liberman die Regierung verließ und Netanyahu Neuwahlen ausrufen mußte, weil er keine neue, stabile Koalition finden konnte. Im April dasselbe Spiel, kein eindeutiges Wahlergerebnis, und im September noch einmal.

Man kann die Schuld bei allen möglichen Parteien und Personen suchen, aber es ist ziemlich klar, daß das Problem in den ungeklärten Vorwürfen gegen Netanyahu liegt. Wenn Mandelblit heute veröffentlichte, daß die Vorwürfe gegen ihn unbegründet sind, hätte er sofort Koalitionspartner. Und wenn es zur Anklage kommt, selbst wegen „minderer“ Vergehen, und er vom Fenster weg wäre, dann würde ein anderer die Likud-Partei übernehmen und der Weg zu einer Koalition wäre ebenfalls frei.

Nicht jeder sieht es so, aber ich glaube, Netanyahu würde bei Wahlen im März 2020 weiter an Unterstützung verlieren. Den Nimbus des Zauberers jedenfalls hat er schon vor einem Jahr eingebüßt, und sein Abstieg in Etappen ist deutlich erkennbar.

Aber noch sind drei Wochen bis zur Entscheidung zu Neuwahlen. In diesen drei Wochen liegt das Mandat nun bei der Knesset. Israel war noch nie in dieser Lage, daß zwei Kandidaten mit der Regierungsbildung gescheitert sind, aber jetzt ist es theoretisch möglich, daß jeder beliebige Abgeordnete eine Koalition auf die Beine stellt und damit zum Präsident geht.

Ich weiß nicht, ob jemand diese Chance ergreift – aber ich hoffe es, denn ein drittes Mal Neuwahlen wäre eine Katastrophe. Die Wähler haben zweimal das Ihre getan, und die Politiker müssen nun daraus was machen. Um uns herum organisieren sich der Iran und seine Satelliten zum Angriff, innenpolitisch fehlen Budgets, Entscheidungen, klare Linien. Neue Minister führen eifrig Neuerungen ein (Verkehrsminister Smutrich z.B. macht interessante Experimente mit Mitfahrer-Spuren, die aber ein bißchen auf die Schnelle zusammengenäht wirken), Budgets sind nicht endgültig abgesegnet (weswegen z.B. die Feuerwehr in einigen Kommunen keine neuen Leute einstellen kann), es ist einfach unmöglich, so weiterzumachen.

Ich hoffe also, daß sich im Likud-Block ein Rebell findet und sich von Netanyahu absetzt. So wie es Ariel Sharon mit Kadima getan hat – er hat damals viele gute Leute mitgenommen. Hat Gideon Saar das Format Sharons? Nein, hat er nicht, Sharon, so umstritten er war, flößte auch eine Art Vertrauen ein, daß er weiß, was er tut. Saar ist jünger, eher ein Schreibtischtyp, aber sehr klug und auch beliebt. Netanyahu mißtraut ihm seit Jahren, und ich halte es für möglich, daß er damit Recht hat und Saar tatsächlich eine Schar um sich sammelt, die jetzt hinter den Kulissen an einer Koalition von 61 Stimmen feilt.

Vor Netanyahu haben viele Angst, außerdem verdient er Anerkennung für seine Arbeit, sogar von Leuten wie uns, die seine Bilanz höchst kritisch sehen (wie er die Außenpolitik an sich gerissen hat, damit das Außenministerium total ausgebootet hat… und wie alle Themen, die nicht mit dem Iran oder Erdgas zu tun haben, vernachlässigt wurden…). Es ist also nicht sehr wahrscheinlich, daß tatsächlich in seiner Partei, die es sich jahrelang in seinem Windschatten bequem gemacht hat, nun ein Königsmörder aufsteht.

Es ist theoretisch auch möglich, daß Blau-Weiß in seine Einzelteile zerbricht. Ich tippe, daß das spätestens in einem neuen Wahlkampf kommt – Lapid wird mehr in Richtung Links tendieren, Yaalon und Hendel mehr in Richtung Neue Rechte (Bennet). Gantz wird am Ende allein dastehen. Ich habe schon in der Vergangenheit falschgelegen, und vielleicht ist es reiner Zweckpessimismus oder Aberglaube, aber ich bin ziemlich sicher, daß Gantz sich nicht wird durchsetzen können. Er wird zwischen seinen Partei“freunden“ aufgerieben, weil sie eine reine Zweckgemeinschaft eingegangen sind und eigentlich zu unterschiedlich sind. Erfolg und Macht hätten sie zusammenkitten können, aber das hat ja nicht geklappt. Wenn ein starker, seit Jahren aktiver und erfolgreicher Politiker wie Netanyahu von Mißerfolg schwer angenagt wird, wie soll das dann ein unerfahrener Neuling wie Gantz verkraften?

Würde aber eine Blau-Weiß-Einzelpartei eine Koalition zusammenkriegen? Wohl kaum. Ashkenazi ist umstritten, Bogie zu trocken und nicht charismatisch genug, Lapid würde nie genügend Wähler auf seine Seite bringen und ist durch seine frühere Zusammenarbeit mit Netanyahu schon zu sehr als reiner Karrierist gefärbt. Gantz wäre vielleicht ganz froh, Lapid loszuwerden…

Pardon, ich habe diese Gedanken bereits mehrmals durchgekaut, leider hat sich nichts verändert 😦

Wenige Stunden später:

Und da ist er – Gideon Saar hat sich aus der Deckung begeben.

Er tut das erstmal in Form eines Vorschlags – Netanyahu hat bereits erklärt, Urwahlen seien unnötig, aber da die letzte Urwahl schon vier Jahr her ist, hat die Idee, jetzt noch mal welche abzuhalten, etwas für sich.

Ich frage mich, was er tun wird, wenn auf diesen Vorstoß Netanyahu und seine Leute die Idee von Urwahlen abschmettern, wie sie zweifellos tun werden. Ob er dann versuchen wird, mit dem Mandat der Knesset selbst 61 Unterschriften zusammenzukriegen. Die Zeit ist eigentlich reif dafür. Und wenn Saar es schaffen sollte, diesen gordischen Knoten zu durchschlagen, den seit einem Jahr keiner entwirren kann, hätte er sich etabliert. Aber ich greife vor. Bisher ist es nur eine Idee.

Plonter September 27, 2019, 14:20

Die Medien hier nennen das Patt zwischen Likud und Blau-Weiß „ha-plonter ha-politi“, die politische Zwickmühle. Ein hübsches jiddisches Wort für einen Albtraum. Ich weiß nicht, niemand weiß, wie lange es noch so weitergehen soll. Israel ist weltanschaulich und politisch nicht einfach in zwei sauber voneinander zu trennende Lager geteilt, das ist kein Land. Es gibt viele verschiedene Gruppen, und manche sehr verschiedene Gruppen haben gemeinsame Interessen und können miteinander Politik machen.

Das israelische Wahlsystem ist auf Koalitionen ausgelegt. Hier wird nicht der Premierminister gewählt, sondern eine Partei. Die 120 Sitze in der Knesset werden nach Parteienstärke verteilt, und die Partei, die die besten Aussichten hat, eine Regierung zu bilden, wird vom Präsidenten damit beauftragt. Nicht immer ist das die Partei mit den meisten Sitzen.

Vor zehn Jahren hatte Zipi Livni mehr Stimmen als Netanyahu, aber da die ultra-orthodoxen Parteien nur mit Netanyahu koalieren wollten, hatte sie keine Chance, eine Regierung zu bilden. Diesmal ist es ähnlich.

In der Vergangenheit gab es mehrmals sog. Regierungen der nationalen Einheit, was man in Deutschland Große Koalitionen nennen würde. Ich weiß, daß das in deutschen Ohren fürchterlich klingt, weil Große Koalitionen oft für Stillstand stehen. Vergeßt aber die Assoziationen aus Deutschland, in Israel läuft es anders, und es hat schon überraschend glatte Zusammenarbeit unerwarteter Partner gegeben. Da sich die Parteienlandschaft auch dauernd ändert (Blau-Weiß z.B. ist eine ganz neue Partei, ein Zusammenschluß von drei ebenfalls neuen Parteien, von der nur eine, Yair Lapids Yesh Atid, parlamentarische Erfahrung hat), sind Bündnisse über Parteigrenzen hinweg eher möglich.

Diesmal wäre eine Koalition von Likud und Blauweiß eigentlich eine gute Idee. Likuds Regierungserfahrung und Blau-Weiß´ neue Ideen und kompetente Leute hätten viele gern zusammen in einer Regierung gesehen, auch ich. Es wäre zwar theoretisch möglich, eine Regierung mit einer sehr schmalen Mehrheit zu bilden, aber wie schnell das in die Binsen gehen kann, haben wir oft genug gesehen. Wenn ein Regierungschef nur 61 oder 62 Stimmen in der Knesset hat, wird jede kontroverse Abstimmung zur Zitterpartie. So sind hier schon mehrere Regierungen zerbrochen.

Lieberman z.B. hat Netanyahus Entscheidung, nicht gegen den Raketenbeschuß aus dem Gazastreifen härter durchzugreifen (was nur zu einer weiteren „Runde“ dort geführt hätte, aber vermutlich den Menschen in Sderot auch nicht geholfen hätte), nicht mitgetragen, ist aus der Koalition ausgeschieden, und die Regierung ist kurz danach ganz in die Brüche gegangen. Die Wahlen im April 2019 waren das Ergebnis.

Lieberman wollte im April nicht wieder in eine Koalition mit Bibi einsteigen, und der, aus Angst, der Präsident könnte als nächsten Gantz mit der Koalitionsbildung beauftragen, löste schnell die Knesset auf. So kam es zu den Wahlen im September.

Doch das Patt besteht weiter.

Oh seufz, hier habe ich es aufgegeben, ihr könnt in jeder Zeitung lesen, wie unmöglich eigentlich eine Regierungsbildung ist. Jede Partei ist auf einen Baum geklettert, von dem sie kaum runterklettern kann. Amir Peretz hat sogar die kläglichen Überreste seines einst prächtigen Schnäuzers abrasiert, damit man im von den Lippen ablesen kann:

Orli (von der Gesher-Partei) und er werden NIE mit Netanyahu in einer Regierung sitzen (er hätte wohl besser „nie wieder“ gesagt, denn beide haben schon in solchen Regierungen gesessen).

Lieberman will nicht mit den Ultra-Orthodoxen sitzen und diese nicht mit ihm. Er wird auch nicht mit Blau-Weiß koalieren, wenn die von der Arabischen Liste gestützt wird, und die Arabische Liste hat Gantz´ Kandidatur nur zu Teilen unterstützt. (Daß es allerdings eine solche Empfehlung gab, ist ein erster großer Schritt für die arabischen Parteien – zumindest drei von ihnen. Bisher haben sie sich aus lauter Antizionismus selbst von der politischen Verantwortung isoliert, mit dem Ergebnis, daß arabische Bürger ebenfalls entweder nicht gewählt oder aber zionistische Parteien gewählt haben, in denen es auch arabische Politiker gibt – oder andere, für die das Wohlergehen der arabischen Bürger Priorität hat.)

So hat jede Partei ihr Blümlein Rührmichnichtan, an das sie auf gar keinen Fall näher rankommen will.

Doch der wahre Knackpunkt liegt bei Bibi. Blauweiß und Likud könnten sich sehr wohl verständigen. Sie haben eine große Schnittmenge – so wie ich es sehe, ist die Schnitt- größer als die Differenzmenge. Gantz und Bibi haben gut zusammengearbeitet, als Gantz unter Bibi Ramatkal war (Generalstabschef), und auch zwischen Bibi und Bogie (Moshe Yaalon), ebenfalls früherer Ramatkal und Verteidigungsminister, lief es eine ganze Weile recht glatt.

Mit Yair Lapid kann er weniger gut, aber ich selbst habe die kurze Koalition von Lapid und Netanyahu genossen, weil wir endlich wieder einen guten Bildungsminister hatten – Shai Piron aus Lapids Partei. Gut, das hat nicht lange gehalten.

(Ich erwähne hier nur Personalfragen, denn inhaltlich ist die Übereinstimmung so groß, daß Gantz vermeidet, genau zu sagen, WAS er denn anders machen würde als Bibi…)

Aber jetzt will keiner links von Likud mehr mit Bibi zusammensitzen. Obwohl es möglich ist, daß sich mehrere der Vorwürfe gegen Netanyahu am Ende in Luft auflösen, ist es eher unwahrscheinlich, daß das mit ALLEN Vorwürfen geschieht. Ich bin keine Juristin, ich bin auch gern bereit zu glauben, daß manche Journalisten übereifrig sind und uns als riesige Skandale verkaufen, was in Wirklichkeit kleinere Wellenringe sind – der Fall Effi Naveh war so eine Geschichte. Damals habe ich noch Nachrichten auf Kanal 12 geguckt (wegen solcher Sachen habe ich damit aufgehört), und wow, was haben die für ein Geraune und Getue veranstaltet, man hätte denken können, die ungenannte Person im Brennpunkt eines Skandals würde die Grundfesten des Staats erschüttern. Dabei war es ein häßlicher und wichtiger, aber nicht weltbewegender Skandal in der juristischen Welt.

Ich schließe also nicht aus, daß auch aus den Vorwürfen gegen Netanyahu am Ende nicht viel bei rauskommt. Ja ich kann sogar verstehen, daß Bibi sich wahnsinnig darüber ärgert, wenn Geschichten über ihn aufgeblasen werden. Am liebsten würde er einfach weitermachen, weil er sich für den besten aller möglichen israelischen Premierminister hält, und die Vorwürfe gegen ihn sind nur ein paar kleine Hundeköttel, über die er hinwegschreiten möchte auf seinem Weg zum israelischen Pantheon.

Aber leider steht es weder Netanyahu noch Kanal 12 noch auch mir zu, die Vorwürfe einzuordnen und ein Urteil zu sprechen. Das wird die Justiz tun.

Außerdem verstoßen einige der ans Licht gekommenen Geschichten eindeutig gegen Verhaltensnormen, auch wenn sie nicht per se justiziabel sind. Wenn auch nur ein Zehntel der Geschichten darüber stimmt, wie dreist sich Bibi und Sarah um Geschenke und Freebies aller Arten bei ihren Millionärsfreunden angestellt haben, dann möchten viele Israelis sich nicht mehr von diesem hedonistischen Paar vertreten sehen. Und die Aussagen von Milchen oder Miriam Adelson sind einfach nur peinlich beim Lesen. Irgendjemand muß sich die Netanyahus mal zur Brust nehmen und ihnen erklären, daß man sich  nicht so verhält, nein, das macht man nicht.

Viele Israelis (besonders aus der Gegend um Tivon, Saras Heimatstadt) glauben, daß sie es ist, von der dieses Verhalten ausgeht, und Aussagen vieler ehemaliger Mitarbeiter scheinen das zu untermauern. Aber sie ist nicht gewählt, sondern Bibi, und er trägt die Verantwortung dafür. Mir ist es zu einfach: Sara ist die Verrückte und Bibi ein super Staatsmann.

Bibi lacht Gantz aus, weil dessen Telefon angeblich von den Iranern angezapft wurde – „wie soll ein Mann, der nicht mal auf sein Telefon aufpassen kann, auf Israel aufpassen“, tönt er. Aber wie soll ein Mann, der die Ausgaben in seinem eigenen Amt und Haushalt, das Verhalten seiner Familie (incl. Yairs berüchtigte Twitter-Anfälle), das Verhältnis zu reichen und berühmten „Freunden“ nicht unter Kontrolle hat, Israel würdig vertreten? Geht doch alles nicht zusammen.

Es gibt viele Leute hier in Israel, für die ist Bibi einfach der König und er darf alles. Meine Friseurin ist eine reizende junge Frau und ich mag sie sehr, aber wenn sie anfängt über Bibi zu reden, mach ich einfach die Ohren zu. Oder versuche es. Also, Bibi wird ja von den Medien übelst verleumdet. Daß Bibi selbst die Dinge über Journalisten, Justiz, Polizei und sogar den Präsidenten gesagt hat, die viele gesetzestreue Israelis die Palme hochtreiben, weiß meine Friseurin nicht, weil sie keine Nachrichten guckt und keine Zeitung liest. Ihre Eltern haben ihr irgendwann gesagt, daß Likud Zuhause bedeutet und ihr Mann, selbst Polizist, stört sich nicht an Bibis Ausfällen.

Ich selbst habe ja eine gestufte Meinung zu Bibi. Im grünen Bereich sind (trotz einiger Abstriche – Trumps Pudel…) sein außenpolitisches Geschick und sein Unwille, in eine riesige militärische Auseinandersetzung einzusteigen. Im gelben Bereich sein mangelndes Interesse an sozialen Themen und seine Art, wichtige Ministerien und Themen rein als Einflußgebiete, also machtpolitisch, zu behandeln – darüber klage ich ja oft, wie sehr Landwirtschaft, Bildung, Pflege, Gesundheitswesen etc vernachlässigt worden sind, wie sehr diese Themen einfach von einem zum anderen geschoben wurden. Aber das hat er wohl mit vielen anderen Politikern gemeinsam.

Eindeutig im roten Bereich aber sind für mich die Vorwürfe gegen ihn, die erst ausgeräumt werden müssen, bevor ein Mandat hat.

Was Netanyahu einst über Olmert sagte: daß ein Mann, er bis zum Halskragen in juristischen Verwicklungen steckt, ein Land nicht führen kann, all das trifft jetzt Wort für Wort auf ihn zu.

Und darum wäre die einzige Möglichkeit, diesen Plonter dauerhaft aufzulösen – um eine funktionsfähige Regierung auf die Beine zu stellen, die nicht beim ersten Konflikt an den Nähten zerreißt – eine Koalition von Likud und Blau-Weiß, aber ohne Netanyahu. Dahin führen zwei Wege.

Erstens ist es denkbar, theoretisch, daß ein paar Likudniks, denen Netanyahus Festhalten an der Macht um jeden Preis schon lange gegen den Strich geht, sich gegen ihn auflehnen. Entweder Urwahlen fordern oder aber die Fraktion spalten – wie unter Sharon geschehen, der einen Teil der Likudniks mitnahm. Allerdings ist die Likudpartei normalerweise sehr loyal ihren Köpfen gegenüber, und da Bibi viele blinde Anhänger hat wie meine Friseurin, wäre das eine gefährliche Strategie. Ich glaube nicht, daß sie es tun würden – Netanyahu hat ja mit Absicht keinen Nachfolger herangezogen und er traut niemandem, nicht mal den größten Schmeichlern.

Zweitens wäre es theoretisch denkbar, daß Netanyahu selbst einsehen könnte, daß ER es ist, der Israel zum zweiten Mal an die Wahlurne getrieben hat und dafür gesorgt hat, daß wir seit einem Jahr keine funktionierende Regierung haben. Er könnte ein Einsehen haben, eine schöne Rede halten wie einst Olmert, von allen Ämtern zurücktreten, sich von der Politik zurückziehen und mit seinen Rechtsanwälten den Kampf um seine Unschuld und seinen guten Namen aufnehmen.

Aber Bibi wäre nicht Bibi, wenn er das täte.

Er möchte nicht nur die Macht in Händen halten, weil er andere für unfähig hält, dieses Amt zu erfüllen – weil er es für sein Recht hält, Israels König zu sein – weil er echte Sorge hat, daß niemand den Eiertanz zwischen Putin und Trump, Assad und Rouhani zu vollziehen – sondern auch, weil er eine politische Machtposition braucht. Sein Plan war, sich mit einer Mehrheit von 61 Stimmen eine Immunität zu besorgen, an der die Vorwürfe zerschellen müßten.  Dann hätte Generalstaatsanwalt Mandelblit (den übrigens Bibi in sein Amt gehoben hat, weil er dachte, Mandelblit würde es ihm irgendwie danken….) keine Handhabe gegen ihn gehabt.

Doch Mandelblit, früherer Kabinettssekretär Bibis, ist fest entschlossen, ihn vor Gericht zu bringen, wenn nötig. Und ich muß sagen, daß Bibis absolute Entschlossenheit, das zu verhindern, bei juristischen Laien wie mir eher den Eindruck erwecken, daß er etwas zu verbergen, etwas zu befürchten hat.

Hier ein bißchen mehr über Mandelblit. Man kann nicht anders als ihn respektieren. Er steht unter Druck von allen Seiten, Bibisten und Anti-Bibisten.

Bibi trifft also in der heutigen Situation lauter Leute wieder, denen er mal sehr verbunden war, ja die er gefördert hat, die aber irgendwann im Krach von ihm geschieden sind. Lieberman, Ayelet Shaked (die der Likud viele Mandate hätte bringen können, wenn Netanyahu sie nur mit auf die Liste genommen hätte), Barak (der es zwar nicht in die Knesset geschafft hat, dessen Manöver im Wahlkampf aber viel Aufmerksamkeit bekamen und dessen Partei ein Dorn in Netanyahus Seite ist), Rivlin, den er politisch beiseitegedrängt hat…

Barak ist der einzige, der Netanyahu mal übergeordnet war – er war sein Commander in der Armee und hat ihn auch mal bei den Wahlen geschlagen. Alle anderen haben ihre Karrieren unter Netanyahu begonnen. Vielleicht kein Wunder, daß er niemandem traut. Er weiß, daß sie alle schon darauf warten, ihre Karrieren ohne ihn fortzusetzen. Aber so ist das nun mal in einer Demokratie. Die Queen hat diese Probleme nicht (dafür hat sie andere).

Was soll also jetzt passieren? Keine Konstellation ergibt stabile 61 Sitze.

Aber dritte Wahlen, die darf es einfach nicht geben.