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Eine Meldung, ein Kommentar Oktober 15, 2009, 19:02

Posted by Lila in Presseschau.
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Wie nicht anders zu erwarten, unterstützt der Menschenrechts-Rat der UNO den Goldstone-Bericht.

Israel’s ambassador to the UN in Geneva, Aharon Leshno Yaar, said the Human Rights Council resolution, drafted by the Palestinians with Egypt, Nigeria, Pakistan and Tunisia, on behalf of non-aligned, African, Islamic and Arab nations, threatened to „set back hopes for peace“.

Wie kann das sein? Wie kann etwas, das so bekannte Vorreiter von Demokratie und Menschenrechten vertreten, dem Frieden schaden, diesem vielbeschworenen Frieden?

Warum die vollkommen einseitige und hysterische Hetzjagd auf Israel dem Frieden schadet, wird dann hier erläutert.

Back in 2005, Prime Minister Sharon assured Israelis it was OK to withdraw from Gaza because if Hamas tried to make it into a launching pad for terrorist attacks, the IDF would respond decisively with the support of a sympathetic international community. But now – after ruthless Monday morning quarterbacking by the UN of Israel’s self-defense in Gaza – what sane Israeli government would cede the West Bank?

No democratically-elected Israeli leader could afford to be blamed for opening Israel to more terror even as it would suffer another round of condemnations as “an occupying power” by the next Judge Goldstone. Jerusalem has enough threats to deal with without worrying that its political and military leaders will face arrest and trial by the International Criminal Court in the Hague if they dare respond to attacks against Tel Aviv and Haifa – not from Gaza – but from Ramallah and Jenin.

Leider vollkommen richtig. Wie oft habe ich den Beschuß vom Gazastreifen erwähnt? Ich linke nochmal zurück zu meiner Zusammenfassung vom Januar – nur ein Zitat vom Dezember 2008:

Eine militärische Reaktion könnte eskalieren, und einen weiteren Krieg gegen eine Terrororganisation hat uns gerade noch gefehlt. Die Palästinenser legen uns das natürlich als Schwäche aus und provozieren, bis sie uns soweit haben, daß die Armee einmarschiert. Dann werden wir wieder die Proteste in der UNO hören, wie menschenverachtend die Politik Israels ist.

Ja, genauso ist es gekommen. An große Proteste in der UNO oder der westlichen Welt in der Zeit der Terroranschläge, als wir täglich Menschen begraben haben, erinnere ich mich nicht. Denn es gab sie nicht. Terror ist wohl das Menschenrecht der Palästinenser, Gegenwehr Israels dagegen eine brutale Verletzung dieses Menschenrechts. Dabei garantiert die UNO in ihrer Charta das Recht auf Selbstverteidigung.

What goes around comes around. This year, it may be Jerusalem that’s the target of international kangaroo courts designed to strip it of the inalienable right to “the individual and collective inherent right of self-defense” guaranteed to every member state by Article 51 of the UN Charter: a minor detail to seems to have slipped Judge Goldstone’s mind.

Den Briten, Deutschen, Amerikanern, Franzosen und anderen NATO-Mitgliedern würde ich mal einen Goldstone wünschen, der ihnen so genau auf die Finger guckt… es ist ja so leicht, uns zu verurteilen, die von aggressiven, blutrünstigen Extremisten pausenlos angegriffen werden. Wir wenden einen großen Teil unseres nationalen Wohlstands und unserer Lebenszeit und -energie für die Verteidigung des Ländchens auf, das von allen Seiten, aber wirklich von allen Seiten angegriffen und in Frage gestellt wird.

Und es ist der Mechanismus wie beim Mobben auf dem Schulhof: immer mehr Zuschauer schließen sich dem Mobber an, werden selbst zu Mobbern. Die Türkei ist so jemand – zur Türkei schreibe ich noch mal extra, aber die immer stärkere Isolierung und Verdammung Israels und das Mantra der „Räumung der Siedlungen“ gehören zusammen, gehören zu einer Strategie, Israels Existenz unmöglich zu machen.

So gern wir die Gebiete räumen würden (wofür es in Israel, ich wiederhole mich zum x-ten Mal, seit Jahren eine Mehrheit gibt), wir können nicht, solange der palästinensische Terror von der Welt sanktioniert und abgesegnet wird wie von Goldstone und der UNO.

Ich hätte nie gedacht, daß es mal so weit kommen würde, daß uns wirklich kein Ausweg mehr bleibt, keine Vision für die Zukunft. Wie sollen wir aus diesem Kreislauf ausbrechen?

Kommentare»

1. willow - Oktober 15, 2009, 19:29

Beim Radiohören heute dachte es immer nur „hoffentlich hört Lila das jetzt nicht – alle gegen Israel“ … aber dadurch wird es ja auch nicht besser. Irgendwie schon „seltsam“, die Gleichstellung einer Terrororganisation und eines demokratischen Rechtsstaates war gestern… heute sind die Terroristen die Guten, denen man auch ohne Beweise glaubt – die israelischen Beweise dagegen gelten als gefälscht, wertlos. Es ist zum Schreien, zum Verzweifeln… bin in Gedanken bei Euch.

2. Lila - Oktober 15, 2009, 19:59

Na was hörst Du denn für Sender 🙂

Wie ich den WDR kenne, haben sie Israel auch voller Empörung verurteilt. Ich tu mir nicht an, mir das anzuhören.

Gibt es denn keine Stimmen im deutschen Medienraum, die mal eine mutig abweichende Meinung vertreten wie: man darf Zivilisten vor Terror schützen…?

3. willow - Oktober 15, 2009, 20:15

DLF & DRadio … in epischer Breite wurde über die hamastanische Sicht der Dinge berichtet – Israel hat 1400 Zivilisten ermordet, auf der Gegenseite kamen 12 Soldaten ums Leben, Israel hat völkerrechtswidrig Moscheen bombardiert, daß dort Waffen gelagert wurden, konnten die Zeugen nicht bestätigen usw. usw.

Immerhin wurde erwähnt, daß Israel den Bericht als einseitig und „biased“ ablehnt, immerhin – aber kein Wort dazu, daß es vielleicht ja doch Gründe geben könnte, die von Goldstone & Co. niedergeschriebenen „Augenzeugenberichte“ glaubwürdiger palästinensischer Zeugen anzuzweifeln…

4. Serge - Oktober 15, 2009, 23:17

„Den Briten, Deutschen, Amerikanern, Franzosen und anderen NATO-Mitgliedern würde ich mal einen Goldstone wünschen, der ihnen so genau auf die Finger guckt.“

Briten, Deutsche und Franzosen und andere NATO-Mitglieder haben das Statut des Internationalen Strafgerichtshofs ratifiziert und Kriegsverbrechen damit internationaler Verfolgung unterworfen: Wenn sie selbst einen Fall nicht untersuchen, wird der ICC zuständig. Sie wünschen sich den Goldstone also gegebenenfalls selbst. Ich finde es gut, dass Du das unterstützt.

5. Aus dem Kreislauf ausbrechen ? « grenzgaenge - Oktober 15, 2009, 23:20

[…] Ich hätte nie gedacht, daß es mal so weit kommen würde, daß uns wirklich kein Ausweg mehr bleibt, keine Vision für die Zukunft. Wie sollen wir aus diesem Kreislauf ausbrechen ? […]

6. Lila - Oktober 15, 2009, 23:30

Serge, Du weißt vermutlich selbst, daß diese NATO-Mitglieder einen Goldstone schon hundertmal verdient hätten.

Und daß Nigeria, Ägypten und die Hamas Israel über Menschenrechte belehren, wäre in einer Welt, die nicht vor Angst vor dem Islam bibbert, ein schlechter Witz.

Und ich lese auf der Seite der Tagesthemen:

Israel reagierte mit einer nur wenig kaschierten Drohung: „Dieser Bericht ist ein Hindernis im Friedensprozess“, sagte Israels UN-Botschafterin Gabriela Shalev. Solange er nicht von Tisch sei, werde es keine Wiederaufnahme der Friedensgespräche geben.

Diese Spaßvögel wollen es wirklich nicht kapieren. Das ist keine Drohung – es ist endlich soweit gekommen, bis auch der letzte Meretz-Wähler in Israel verstanden hat, daß als einzigem Staat der Welt Israel das Recht auf Selbstverteidigung abgesprochen wird. Ganz in Einklang mit den Zweifeln an der Legitimität des Staats Israel überhaupt. Und da wir von den Palästinensern keinen Friedensvertrag ohne vorherige Räumung der Gebiete bekommen (und dann auch nur – vielleicht!), und da wir bei Räumungen ohne Friedensvertrag bisher Raketen statt Frieden geerntet haben, und da Israel an seiner breitesten Stelle nur 17 km breit ist, wir kein Hinterland haben und nicht mal ein Nachbarland, das uns die Grenzen öffnen würde, um fliehende Zivilisten aufzunehmen – da können wir uns ein weiteres Risiko einfach nicht leisten.

Das hat mit Drohungen nichts zu tun.

Die Palästinenser haben uns vor der „Besatzung“ den Frieden verweigert, nach der „Besatzung“ und seitdem konsequent. Woher alle die Gewißheit nehmen, daß sie mit einer Räumung der besetzten Gebiete nur die Westbank meinen, wo doch die Palästinenser selbst sagen, daß ihnen das nicht reicht – und woher sie die Gewißheit nehmen, daß dann auf einmal Friede und Stabilität dort ausbrechen — das weiß ich nicht.

Ich wünschte, ich könnte daran glauben, und ich wünschte noch mehr, es käme so. Aber ich habe zu viel gesehen in den letzten zwanzig Jahren. Jedes Szenario, das ich vor mir sehe, zeigt mir einen blutigen Bürgerkrieg zwischen den palästinensischen Fraktionen, die sich am Ende im Haß auf Israel zusammenraufen und dann den Kampf gegen uns aufnehmen. Freudig unterstützt von ihren syrischen Brüdern und deren Strippenziehern im Iran. Großartig.

Dass diese Zusammenhänge nicht mal erwähnt werden in den deutschen Kommentaren und so getan wird, als hätten wir die Option, die Gebiete zu räumen, würden sie aber aus reiner Lust am Palästinenser-Quälen nicht wahrmachen – das finde ich perfide.

7. Piet - Oktober 16, 2009, 0:43

Auf NDR-Info wurde heute Mittag wenigstens auf den Zusammenhang von Goldstone-Report und die Mehrheitsverhältnisse des Menschenrechtsrats hingewiesen, aber schon in der Tagesschau heißt es, „Israel reagierte mit einer nur wenig kaschierten Drohung“ – soviel also zum Thema Ausgewogenheit. Einen Blick lohnt sich auf Lizas gestern veröffentlichten Beitrag zu werfen. So gründlich recherchiert wünschte ich mir die öffentlich-rechtliche und GEZ-finanzierte Tagesschau, aber… ich befürchte ja, der Verlauf dieses ganzen unwürdigen Prozesses ist so voraussehbar wie die begleitenden Artikel in den Medien. Mal gucken, ob’s nicht doch den einen oder anderen journalistischen Lichtblick gibt.

8. Lila - Oktober 16, 2009, 1:21

Selbst die Sudanesen fühlen sich berechtigt, Israel zu tadeln. (bei Lozowick gefunden)

The gravity of the event is encapsulated in his quote from the speech of the Sudani representative:

Israel spared neither women nor children, neither mosques nor homes…not even trees.

Und niemand hat das Gefühl, daß da nicht allein sachliche Erwägungen eine Rolle spielen? Ja sagt mir mal, ist die Welt verrückt geworden, daß der Sudan sich zum Richter über Israel aufspielt und die deutschen Journalisten klatschen Beifall?

Ich kriege bei dieser Kampagne einen Bleimagen, der sich durch den gerade hier wütenden Virus nicht erklären läßt….

Selbst im National Geographic finden sich mehr und mehr Artikel, die den arabischen Zorn auf Israel unhinterfragt und als gerechtfertigt berichten (vorletzte Ausgabe über das Verschwinden von Christen im Nahen Osten – allein Israel wurde kritisiert, obwohl aus dem Bericht selbst eindeutig hervorging, daß der Islam die Christen vertreibt und nicht Israel) (neuste Ausgabe ein empathisches Porträt des „neuen Syrien“ unter seinem oft verleumdeten, doch wohlmeinenden Regierungschef Assad). Daß Israel denen einfach so die Golanhöhen weggenommen hat!

Das ist der gemeinsame Nenner, auf den man sich immer noch einigen kann: die Israelis sind immer NOCH häßlicher.

9. Yael - Oktober 16, 2009, 8:40

Zumindest ein wenig geht es anders:

Von dem wahrscheinlich am Freitag zur Abstimmung stehenden Resolutionsentwurf des Menschenrechtsrates lässt sich das nicht behaupten. Hatte Goldstone – wenn auch in bescheidenem Umfang – auf Kriegsverbrechen der Hamas hingewiesen, so fehlen diese Erkenntnisse im Resolutionsentwurf. Den von Goldstone ebenfalls als Kriegsverbrechen klassifizierten langjährigen Raketenbeschuss israelischer Städte aus dem Gazastreifen – immerhin der Grund für die israelische Militäroffensive – sucht man in dem Resolutionsentwurf ebenfalls vergeblich. Der Menschenrechtsrat ist für seine einseitige Verdammung Israels bekannt und wird von den meisten westlichen Staaten deshalb nicht mehr ernst genommen.

10. Reuter - Oktober 16, 2009, 9:39

Heute morgen fand ich eine aufrüttelnde Rede von Dan Gillerman aus dem Jahr 2004, die er vor der UN hielt. Damals ging es eigentlich um genau dasselbe Thema wie jetzt wegen des Goldstone-Berichts.

Israel saß 2004 auf der Anklagebank, weil es den „Paten“ aller Terroristen, den Sheikh Ahmed Yassin, getötet hatte.
Gillermann sagte damals – und vom Sinn her hätte das gestern und heute noch mal wiederholt werden müssen:

„In den dreieinhalb Jahren der palästinensischen Terror-Anschläge, bei denen Hunderte von unschuldigen israelischen Zivilisten ermordet und Tausende verwundet wurde, ist dieser Rat nicht ein einziges Mal zusammengetreten, um auch nur einen einzigen Anschlag zu verurteilen. Keine einzige Resolution, keine einzige Äußerung des Präsidenten wurde von diesem Rat übernommen, um mit direkten Worten das absichtliche Massaker unserer unschuldigen Zivilisten zu verurteilen.

Auch nicht vor zwei Monaten, als 11 israelische Zivilisten bei einem schrecklichen Selbstmordanschlag auf einem Bus im Zentrum von Jerusalem am 29. Januar ermordet wurden. Als wir uns unter dem Eindruck unseres Schmerzes darum bemühten, wenigstens irgendeine Reaktion des Rates zu erhalten, erfolgte nicht einmal eine Äußerung des Präsidenten.

Und doch tritt heute, einem traurigen und bekannten Muster folgend, der Rat zusammen. Warum? Nicht, um den Terrorismus zu verurteilen, nicht das Andenken der Hunderte zu ehren, die durch ihn ermordet wurden, sondern um einen seiner wichtigsten Repräsentanten zu verteidigen, einem Paten des Terrorismus. Dies ist keine Botschaft, auf die der Rat stolz sein kann. Um es deutlich zu sagen, es ist haarsträubend. (…)

Wenn es einen vernünftigen Standard des internationalen Rechtes gibt, dann hat Israel das legitime Recht, in der Tat sogar die Pflicht, sich gegen diese illegalen Kämpfer und ihre Anführer zu verteidigen, die darauf aus sind, so viele Zivilisten wie nur möglich zu ermorden. Die palästinensische Führung hat ganz ohne Zweifel bewiesen, dass sie keine Absicht hat, eine einzige Maßnahme zu ergreifen, um den Terror zu bekämpfen, wozu sie rechtlich und moralisch verpflichtet ist.“

http://israel.nahost-politik.de/israel-nachrichten/news/gillerman.htm

Ich fass es einfach nicht, was auch jetzt wieder im „Menschenrechtsrat“ abläuft …

LG – Naomi

11. grenzgaenge - Oktober 16, 2009, 11:48

es gibt wenigstens noch die WELT. da kann man auch eine andere meinung zum goldstone report lesen. was faellt auf ? die kommentarfunktion fuer diesen WELT artikel ist ausgeschaltet. man weiss wohl (leider) warum …

http://www.welt.de/die-welt/politik/article4864477/UN-Menschenrechtsrat-verdammt-schon-wieder-Israel.html

„Jerusalem – Die Mitglieder des UN-Menschenrechtsrates sind am Donnerstag in Genf zu einer zweitägigen Sondersitzung zusammengekommen. Auf der Tagesordnung stand der im Auftrag des Menschenrechtsrates entstandene Untersuchungsbericht Richard Goldstones zum Gazakrieg vom Anfang dieses Jahres. Am Ende der Sondersitzung soll ein fünfseitiger Resolutionsentwurf verabschiedet werden, den die Palästinenser, Ägypten, Nigeria, Tunesien und Pakistan eingereicht haben.“

12. grenzgaenge - Oktober 16, 2009, 11:49

oh, sorry, ich habe nicht gesehen das unter (9) schon der artikel aus der welt gepostet worden ist. sorry ….

13. Daniel P. - Oktober 16, 2009, 23:00

Mein Rabbi sagt es wird noch schlimmer kommen bis es besser wird.
Erst wenn Juden ihre Seelen soweit korrigieren undzwar im spirituellen Sinne des Tikkun und die höchste spirituelle Stufe erreichen, erst dann werden sich alle anderen Völker dieser Welt den Juden sich annähren.
Was das konkret bedeutet für jedes einzelne Indivuum….das versuche ich jeden Tag zu ergründen und eigentlich ist es doch recht einfach aber dennoch unmöglich……

14. Lila - Oktober 17, 2009, 5:53

Noch ein paar Links zum Thema Goldstone, die sich eingehender damit beschäftigen als ich es kann. Falls jemand daran zweifelt, daß der Bericht eine einseitige und auf Fälschungen und Lügen beruhende Eskalation in der Hetzjagd gegen Israel darstellt. Eine Hetzjagd, die inzwischen den meisten als so gerechtfertigt vorkommt, daß sie empört zurückweisen, die Grundlagen ihrer automatischen Verdammung Israels zu überprüfen. Ich gehe dabei davon aus, daß man mehr Englisch kann, als ein Werbeslogan fordert („come in and throw up“).

Die ultimative Sammlung an Informationen ist hier. Aber das ist bei weitem nicht alles. Ich habe mir ein paar Blog-Artikel notiert, die Auswahl der Blogs ist leider etwas eng, aber mein Zeitplan ist es leider auch, sucht also selbst weiter, wenn es euch interessiert…

Vom September, aber immer noch lesenswert: Richard Landes über sachliche Fehler im Report

Richard Landes´ Brief an europäische Regierungschefs

Yourish über die Reaktionen zum Bericht in Sderot

Ruth zum Thema Kindermord

Yourish über den „Goldstone-Effekt“ – warum ein Jude wie Goldstone der Dämonisierung Israels besser dient als jeder Nichtjude

Israel Matzav zitiert den Aufruf palästinenssicher Menschenrechtsgruppen zur Bestrafung Israels – leider kommentiert er nur knapp, aber die Heuchelei springt jedem ins Auge, der weiß, wie die Palästinenser miteinander und mit Israelis umgehen (Lynch von Ramallah, anyone?)…. da wäre für Menschenrechtsgruppen viel Handlungsbedarf. Aber auf Israel einzudreschen ist nicht nur bequemer – es ist auch sicherer

Lozowick zitiert aus einem Interview, in dem Goldstone auf einmal ein bißchen zurückrudert.

Dan Shiftan über die politische Unreife der Palästinenser, und wie der Goldstone-Report ihnen dabei hilft, weiter unreif zu bleiben (kurz gesagt: wir bomben mal schön wahllos Zivilisten in Israel, warten, bis Israel reagiert, sammeln dann die internationale Empörung ein – natürlich die über Israel, und brauchen uns nicht darum zu kümmern, was man sonst noch mit Zeit oder Geld anfangen könnte – kommt, bomben wir noch ein bißchen Zivilisten!).

Ein hochinteressanter Briefwechsel zwischen Lozowick und einem „israelkritischen“ Briten (gibt es noch andere…?). Lozowick spricht hier ein paar wichtige Punkte zum Selbstverständnis des jüdischen Volks an, die schwer zu vermitteln sind. Er macht es aber sehr gut.

Yourish über Verletzungen von UNO-Resolutionen durch andere, zB Hisbollah – und die Reaktionen darauf. Reaktionen? Gar keine.

Yourish verfolgt, wie israelische Proteste gegen den Goldstone-Report verzerrt wahrgenommen werden, und wie die grundlegenden Probleme nicht angesprochen werden

Israel Matzav linkt zu einem Artikel, der für ein Veto der USA plädiert. Weder der Blogger Carl noch ich erwarten, daß die USA ihr Veto tatsächlich nutzen würden. Es würde Israel auch sowieso nichts nützen.

Lozowick überlegt, ob es ratsam ist, den Empfehlungen Goldstones zu folgen und eine Untersuchungskomission zu berufen.

Israel Matzav verdanke ich den Link zu einem Artikel in der JPost. Darin wird die Vorgehensweise Goldstones untersucht und kritisiert. Er hat sich zB allein auf die Aussagen der Hamas gestützt und diese als grundsätzlich vertrauenswürdig betrachtet, dagegen israelische Aussagen entweder weggelassen, in Zweifel gestellt oder abgeschwächt. Kein Vorgehen, daß sich im Gerichtssaal empfehlen würde.

Ich hab noch mehr, aber ich mach erstmal ne kleine Pause…

15. Karl Eduard - Oktober 17, 2009, 9:04

Das Dumme mit den deutschen Medien und Politikern ist, sie glauben, es läge eine tiefe soziale Bewaffnungsungerechtigkeit vor, zwischen Israel und den Palästinensern, so wie auch auf den deutschen Straßen eine tiefe Bewaffnungsungerechtigkeit zwischen Kriminellen und Polizei existiert.

16. Janina - Oktober 17, 2009, 12:48

Liebe Lila,

weiterhin danke, danke, danke, daß Du nicht aufgibst, sondern weiterbloggst und mich (uns) informierst und mit Links und Infos versorgst!

17. Marlin - Oktober 17, 2009, 21:14

Stimme Janina zu. Bin froh, dass es den Blog gibt.

18. Christian - Oktober 20, 2009, 15:39

Wenn man sich die Menschenrechtssituation in den Staaten ansieht, die derzeit den „Menschenrechts-Rat“ der UN repräsentieren, weiß man, was man von diesem Organ zu halten hat. Das ist Israel-Bashing der reinsten Sorte und hat mit Menschenrechten nichts zu tun.

Ich weiß auch nicht, warum der UN hier und in anderen Medien soviel Gewicht beigemessen wird. Das ist ein völlig überholter Debattierclub, dem überwiegend Diktaturen angehören und der völlig verkrustete Strukturen hat. Ein internationales Gremium, dem nur Rechtsstaaten (und damit selbstverständlich auch Israel) angehören dürfen, hätte eine weitaus bessere Legitimation als diese seltsamen un-Vereinten Nationen.

19. willow - Oktober 26, 2009, 9:00

Es ist zum Speien, Ende der letzten Woche kam der National Geographic mit dem von dir „angekündigten“ Artikel über die Vertreibung der „letzten Christen aus dem heiligen Land“ – jaja, die bösen Israeli verfolgen und vertreiben die orientalischen Christen ganz ganz schrecklich, das westliche Christentum will auch nichts Gutes und so fällt es den lieben lieben muslimischen Arabern immer schwerer, die über jahrhunderte hinweg liebevoll gepflegte Toleranz gegenüber den orientalischen Christen aufrechtzuerhalten. Natürlich haben Juden und Christen auch den Libanon auf dem Gewissen… und das ist nicht der erste schlimme Beitrag des NG zum Thema Orient! Boycottgedanken…


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