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Wahlkampfvorbereitung Dezember 9, 2008, 10:03

Posted by Lila in Land und Leute.
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Im Februar wird ja wieder mal gewählt, wann hätten wir je eine Legislaturperiode ereignislos und regulär hinter uns gebracht?, und die Parteien wärmen sich schon mal auf. Die Arbeiterpartei hat ihr Liste für die Knesset vor ein paar Tagen zusammengewählt – das einzig Bemerkenswerte an diesem Vorgang war, daß das Computersystem tatsächlich zusammenbrach und unter großer Peinlichkeit die Wahlen um ein paar Tage verschoben werden mußte. Ei ei, solche Spirenzchen machen einfache Papierzettel nicht, aber Computer muß ja sein.

Auch beim Likud wurde gestern mit Computern gewählt. Angeblich gar es riesige Schlangen, weil die meisten  Likudmitglieder erst ablehnten, sich das System erklären  zu lassen – obwohl es extra Einweisungen und Anweisungen gab – und dann auf die verkehrten Tasten drückten und ihre Wahl rückgängig machen wollten. Was sehr umständlich war. Ich kann es förmlich vor mir sehen, wie sie cool abwinken, “ich komm schon klar”, und hinter empört rufen: “das hat mir aber niemand erklärt!” Typisch Israel, be-chayai. Immerhin weniger peinlich als die Arbeiterpartei mit ihren rot angelaufenen Erklärern vor der Kamera.

Die Likud, vor drei Jahren noch mausetotgesagt, plant ein fulminantes Comeback. Es gehört kein besonderes Maß an prophetischen Gaben dazu, einen Wahlsieg vorherzusagen, der Netanyahus Lächeln vielleicht mal wird echt wirken lassen. Als Sharon die Likudpartei verließ und Kadima gründete, sah Likud alt aus. Dann fiel Sharon ins Koma, Kadima konnte das Vakuum einfach nicht füllen (mit wem auch?) und der Abzug aus dem Gazastreifen brachte statt Ruhe und Friedensprozeß nur mehr Qassams, Tunnel und Soldatenentführungen (mehrere geplante, eine gelungene). Und als Sahnehäubchen der Libanonkrieg vor zwei Jahren, der eine Führungsschwäche von besorgniserregenden Ausmaßen offenbarte. Auch ohne Korruptionsaffären (über die es verschiedene Meinungen gibt) wäre Olmerts politische Karriere damit klinisch gestorben, und spätestens bei den nächsten Wahlen wären die lebenserhaltenden Maßnahmen eingestellt worden.

Nun, die Likudliste ist wichtig, weil diese Leute in der nächsten Regierung sitzen werden. Die Leute, die mir gefallen, sind nicht auf den vorderen Plätzen, aber ich denke,  Bibi wird sie trotzdem um sich scharen, weil sie auch bei Nicht-Likudniks beliebt sind und außerdem kompetent. Ich denke dabei an die beiden Rückkehrer, Meridor und Begin. Schade, daß Beni Begin nicht zur Wahl als Regierungschef steht. Obwohl ich mit dem Mann in vielem nicht übereinstimme, ist mir jederzeit ein Premierminister lieber, der redlich ist, zu seinem Wort steht und der damit berechenbar ist – auch für die andere Seite.

Vielleicht ist Begins öffentliches Image eine Idealisierung – aber ich glaube, er ist wirklich so. Neben ihm wirkt Bibi noch aalglatter, noch zynischer. Wenn ich die Wahl hätte zwischen Barak, dessen Überzeugungen ich näher stehe, aber dessen Charakter und Amtsführung ich genauso unsympathisch, rückgratlos und populistisch fand wie Bibis, und Begin, mit dem ich nicht übereinstimme, aber den ich für einen geradlinigen, ehrlichen und auch unbequemen Mann halte –  ich würde jederzeit für Begin stimmen. Leider steht er nicht zur Wahl, sondern das verkniffene Grinsen von Netanyahu konkurriert mit dem arroganten Feixen von Barak – wenn ich an die Plakate denke, wird mir schlecht. Immerhin, ich kann es zu einer Unterrichtsreihe mit den Schülern nutzen, ja vielleicht machen wir am Eltern-Schüler-Tag, den ich im Januar gestalten muß, eine Aktivität zu dem Thema… :-)

Ansonsten finde ich es nicht schimm, daß Bibis Liste und damit seine zukünftige Fraktion voll von Leuten ist, die relativ weit rechts angesiedelt sind. Ich glaube nicht, daß da noch mal eine Palastrevolte ansteht wie mit Sharon. Daß Bibi da die äußerste linke Kante markiert, amüsiert mich eher. Wenn tatsächlich eine Art Abkommen zu erreichen wäre, dann, das hat Bibi schon gesagt, macht er das auch. Notfalls eben gegen die eigene Partei, wie es auch Begin senior schon getan hat. Aber da ich im Moment eher einen Krieg (chas-ve-chalila) am Horizont sehe als ein pragmatisches, ausbalanciertes, faires und ehrlich gemeintes Abkommen mit den Palästinensern oder sonstjemand – hoffe ich, daß Bibi einen kompetenten Verteidigungsminister beruft.

Interessanterweise hat es Barak versäumt, sich in diesem Job ein gutes Profil zu verschaffen – wohl weil seine politischen und militärischen Instinkte miteinanderi m Clinch liegen und einander  lähmen. Vielleicht behält Barak den Job sogar, wenn er Bibi zu Kreuze kriecht und sich in die Regierung drängt, als gedemütigter ehemaliger Ablöser und Juniorpartner. Vielleicht würden sie sich sogar ganz gut ergänzen?

Die vielfachen Verknüpfungen zwischen Bibi und Barak sind ohne Zweifel Stoff für eine spannende Doppelbiographie. Als Bindeglied zwischen beiden Yoni, der legendäre Bruder…… Doch Politik denkt nicht an vergangene Loylitäten und Bindungen und Rivalitäten, sondern nur an Interessen.

Ich wünschte, wir hätten den Wahlkampf schon hinter uns mit seinen ganzen verblödenden Schlagwörtern und Vereinfachungen und Stilisierungen. Wir hatten das Vergnügen einfach schon zu oft in den letzten Jahrzehnten.

Kommentare

1. beer7 - Dezember 9, 2008, 10:25

Benni Begin steht Platz 5 der Liste, das ist doch weit vorne?

Ich meine, dass der relative Rechtsruck des Likud gut ist. Nach den Wahlen wird Bibi eine Koalition bilden muessen und die moeglichen Partner (Avoda und Kadima, bzw. was von beiden uebrig ist) liefern schon das noetige Gegengewicht.

2. Lila - Dezember 9, 2008, 10:33

Naja, geben wir uns mal zufrieden damit.

Mehr hier. http://www.ynetnews.com/articles/0,7340,L-3635450,00.html

3. netzklempnerin - Dezember 9, 2008, 12:03

Hihi, dass mit der Computerwahl beim Likud ist wirklich typisch israelisch, bzw. typisch israelischer Mann. Coolness geht vor. :D

4. c.sydow - Dezember 9, 2008, 14:23

Interessant ist, dass Tzipi Livni in deinem Beitrag gar nicht vorkommt. Gibst du ihr überhaupt keine Chancen die Kadima doch noch auf Platz 2 zu führen oder gar für eine große Überraschung zu sorgen?

5. Lila - Dezember 9, 2008, 16:11

Gute Frage. Livni hätte eigentich einen eigenen Blogeintrag verdient.

Ich erinnere mich noch an sie, wie sie als Newcomerin in der Knesset sehr schnell bekannt wurde. Sie ist eloquent, sie kann mehrere Seiten eines Problems beleuchten, sie wurde immer schon viel interviewt, weil sie eine sachlich-kompetente Ausstrahlung hat. Dann hat sie bei mehreren Krisen und Machtkämpfen hinter den Kulissen einen fairen Kompromiß ausgehandelt, unter Hintanstellung des eigenen Egos – in mancher Hinsicht erinnert das an Merkel. Sharons Mädchen, um eine Phrase abzwandeln. Dann hat sie sich hinter Olmert eingereiht, wie Merkel hinter Stoiber – ein Frühstück in Jerusalem, um die zweite Phrase auch noch anzubringen :-)

Die Frage ist aber, ob sie Merkels Machtinstinkt hat, diesen Biß, ja diese innere licence to kill, die Politiker haben müssen, wenn sie ganz nach oben wollen. Sie hat zwei Gelegenheiten verpaßt, der politischen Szene eindeutig zu zeigen, wer die Ansagen macht.

Das eine Mal war eine Krise nach Veröffentlichung des ersten Reports über den Verlauf des Kriegs (den sie unbeschadet überstand). Sie hätte mit einem Wort Olmert stürzen können, sowohl die Knesset als auch die Regierung und die Bürger erst recht hätten hinter ihr gestanden wie eine Eins. Sie hat mit dem Zögern, ihrem Chef das Amt zu entwinden, eine riesige Chance verpaßt. Und sich selbst das Fragezeichen ans Jacket geheftet.

Noch desaströser als dieses in vieler Hinsicht sachlich begründete Zögern war das Scheitern der Regierungsbildung vor kurzem. Da mußte sie zum ersten Mal zeigen, wie hart und geschmeidig sie gleichermaßen ist.

Es war auch eine lose-lose-Situation, denn wenn sie sich von der Shas hätte breitschlagen lassen, also deren maßlosen Forderungen nachgegeben hätte und sich damit erpreßbar gemacht hätte, nur um an die Regierung zu kommen – dann wäre sie auch in der Arena des israeleischen Journlismus zerfleischt worden. Aber sie hätte die Chance gehabt, als Premier zu zeigen, was sie draufhat.

Sie hat aus vollkommen respektablen und verständlichen Gründen gesagt, sie geht nicht auf die Forderungen von Shas ein, und Shas hat ihr die Parade verregnet. Sie hat keine Mehrheit zur Regierungsbildung zusammengekriegt und ist aufrecht und empört über die Shas zu Peres gegangen und hat erklärt: zwar hat sie nochZeit zur Regierungsbildung (sie hatte die Frist sogar verlängern lassen), aber sie hat erkannt, daß es unmöglich ist. Sie kann nicht auf die Forderungen von Shas eingehen, ohne gegen ihre Grundsätze zu verstoßen. Sie legt die Sache zurücki in die Hände des Präsidenten, dem nichts anderes übrigblieb, als Wahlen auszurufen.

Solche Handlungsweise beeindruckt Menschen wie mich, Prinzipienreiter, Menschen ohne Machtinstinkt, Menschen, die in einem Rückzieher keinen Gesichtsverlust sehen, ja für die die Frage des Gesichtsverlusts gar kein Thema ist. Blutlose Intellektuelle und weichherzige Mamas, Lilas eben :-)

Doch diese Entscheidung wirft auch Fragen auf. Um sich im rauhen Klima des Nahen Ostens zu behaupten, braucht es mehr als die Fähigkeit, im richtigen Moment den ganzen Prozeß abzusagen und die Brocken mehr oder weniger hinzuschmeißen. Sie hätte der Shas ihren Willen aufzwingen müssen, sie hätte den Machtkampf auf jeden Fall gewinnen müssen. Nur so hätte sie die Wähler davon überzeugen können, daß sie auch den Palästinensern, Syrern, Amerikanern oder Saudis gegenüber nicht im entscheidenden Moment sagt: also, das geht jetzt gegen meine Grundsätze, bitte laßt jemand anders dran.

Es tat mir sehr leid, als sie so in die Falle der Shas getappt ist. Sie sit eine kluge und begabte Frau, und in einem Gespann von good cop und bad cop kann sie ohne Schwierigkeiten den good cop geben und damit für Israel strategisch von vorteil sein (wobei ich hier mal zynisch-politisch denke, was ich persönlich ja überhaupt nicht umsetzen könnte).

Denn um mal ganz ehrlich zu sein: was die Kandidaten vorher als ihre Linie ausgeben, spielt eine viel kleinerre Rolle als gemeinhin angenommen. “Hardliner” wie Begin und Olmert haben Gebiete geräumt, “Tauben” wie Peres im Libanon bombardiert. Politik ist die Kunst des Möglichen, und jeder ernstzunehmende israelische Politiker strebt danach, Israel in einem möglichst stabilen Gleichgewicht zu halten, mal per Druck, mal per Nachgeben. So machen es alle Regierungen der Welt.

Aber in diesem Spiel hat Livni die zwei Vorrunden, hm, nicht direkt verloren, aber sie ist punktefrei rausgekommen. Das reicht nicht.

Außerdem gibt es so etwas wie den Kairos, die Fortune. Livni hat ihren verpaßt. Das ist eine Stimmungssache. Der Wind hat sich gedreht, Bibi hat ihn jetzt unter den Flügeln.

Woher sollte Livni eine Überraschung nehmen? Wenn ihr ein Coup als Außenministerin gelänge, gut. Aber Olmert, dem es sehr recht ist, daß sie ihn nicht beerben wird, verhindert das. Olmert scheint im Moment “nach mir die Sintflut” zu spielen.

Außerdem ist Kadima schwach. Kadimas Projekt war die Räumung des Gazastrefiens. Nicht nur die Palästinenser haben nciht mitgespielt – auch die ganzen Nachwehen der Räumung sind unbewältigt. Selbst wer, wie ich, grundsätzlich für einen Rückzug plädiert, kann die Durchführung nicht anders als amateurhaft, shlumielig, peinlich und schmerzhaft nennen.

Kadima, das war Sharon. Sharon hat instinktiv Vertrauen eingeflößt – nicht etwa Vertrauen in seine menschlichen Qualitäten. Aber man hatte bei ihm, wie auch bei Rabin, das Gefühl, daß er weiß, was er tut. Selbst wenn man es nicht gut fand. Aber er hatte einen Plan. Und wenn jemand nur selbstbewußt ruft: mir nach!, dann folgt man eher, als wenn jemand ehrlich dasteht und sagt: nu, ich bin mir nicht sicher, wo wir auskommen, aber folgt mir halt mal, wen ihr wollt…

Leider. Das ist ja die Crux an der Politik. Vielleicht käme man mit dem ehrlichen zögerlichen Pfadfinder eher, sicher und trockenen Fußes ans Ufer. Aber der mir-nach-Rufer mit dem Charisma und dem Plan, der flößt eine Art Vertrauen ein.

Livni hat viel, aber sie hat das nicht. Auch Bibi hat es nicht – er hatte es mal, aber er hat es verspielt. Aber auch die Leute, die sich noch an die unerklärlichsten Episoden seiner Regierungszeit erinnern, werten das positiv und sagen: wir kriegen Bibi diesmal nüchtern und abgeklärt, das ist besser.

Ein politischer Gigant wie Ben Gurion, Begin, Golda, Rabin oder Sharon, so verfehlt man im Einzeln ihre Handlungen oder Einstellungen finden kann, ist im Moment nicht in Sicht. Vielleicht ist das nicht das Zeitalter der Nefilim. Auch in Deutschland sehe ich keinen neuen Adenauer, Brandt oder Schmidt, also Leute mit Format, nach denen man ganze Schulen politischen Denkens benennt.

Wie gesagt, ich hätte Livni gern am Steuer gesehen. Sie könnte das auch – sie würde sich dann eben den bad cop zum Außenminister nehmen.

Aber, oh, das hab ich fast vergessen. Mit Peres ist schon ein very good cop ganz vorne an der Spitze des Staats. Vielleicht brauchen wir dann als Premier jemanden, der härter ist. Ich weiß es nicht. Peres hält sich insgesamt mehr zurück, als viele Israelis gefürchtet hatten, und verspricht nichts, was hinterher nicht politisch einzulösen ist.

also, ichglaube, Bibi lokeach, Bibi wird´s.

Und ich erinnere mich immer noch an einen selbstgemachten Sticker, der auf einem Auto klebt, das letzte Mal, als Bibi die Wahl gewann:

Bibi. Manhig patish le´am dafuk. :-P

(Leider unübersetzbar. Patish, Hammer, ist ein anerkennender Slamgausdruck für einen männlichen Mann. Clark Gable war ein Patish, John Wayne auch. Dafuk heißt bescheuert, behämmert. Also in etwa: Bibi – ein Hammer von Anführer für ein beklopptes Volk.)

Hoffen wir, daß er diesmal eine konsequentere Linie fährt.

Welche, wie gesagt, ist mir weniger wichtig – Kunst des Möglichen und Nötigen, wie gesagt, und etwas Fortüne.

6. c.sydow - Dezember 9, 2008, 17:51

Lila, herzlichen Dank für deinen äußerst ausführlichen, interessanten und aufschlussreichen Kommentar, der in der Tat einen eigenen Blogbeitrag wert wäre.

7. beer7 - Dezember 10, 2008, 9:31

CSydow,

mich hast Du zwar nicht gefragt, aber ich antworte trotzdem. http://beer7.wordpress.com/2007/09/05/zippi-livni-und-die-grosse-enttaeuschung/

In meinen Augen befindet sich Zippi immer noch im falschen Zug und rennt den Korridor nach hinten, anstatt bei der ersten Gelegenheit auszusteigen:

“Dietrich Bonhoeffer, a German priest executed by the Nazis, once wrote, “If you board the wrong train, it is no use running along the corridor in the opposite direction.”1 Fifteen years ago, the signing of the Oslo accords with the Palestine Liberation Organization (PLO) raised hopes that Israel had boarded the “peace train.”2 Over the years, however, it became clear that the train was not headed for the promised destination. Nevertheless, Israel’s leadership has been pointlessly running along the corridor ever since.”

http://www.azure.org.il/article.php?id=474

8. c.sydow - Februar 10, 2009, 22:36

da hats di tzipi jetzt wohl doch geschafft, kadima zumindest auf platz 1 zu führen. obs mit der regierungsbildung klappt, steht auf einem andern blatt.

9. Lila - Februar 10, 2009, 22:46

Auf jeden Fall ein bitterer Sieg für Netanyahu. Er wird wohl Premierminister werden, aber er wird sich von seinen kleinen Koalitionspartnern viel vorschreiben lassen müssen. Wie mein Mann sagt, Koalizia-Goalizia (go-al heißt Ekel, Abscheu).

Für Avoda und Meretz ein trüber Abend, keine Ahnung, was Barak in Zukunft machen wird. Opposition kann ihnen nur guttun, hoffentlich machen sie das gut.

Für Lieberman ein Sieg, aber nicht so over the top wie manche es vorausgesagt haben.

Na ja, warten wir mal die harten Zahlen ab. Exit polls können irren. Allerdings haben alle drei Fernsehsender ähnliche Zahlen.

Nach der Wahl ist vor der Wahl – ich weiß nicht, ob irgendjemand eine Regierung bilden kann, die tatsächlich mal eine ganze Legislaturperiode durch hält.

Die Rentner sind raus, die Grünen und die Variationen der Grünen Blätter sind nicht reingekommen. Sicherheitspolitische Themen haben mal wieder alles andere niedergetrampelt – kein Wunder, aber trotzdem schade.

10. Hendrik - Februar 10, 2009, 22:56

Das wird doch die gleiche Katastrophe wie 1996-1999. Bibi wird jeden belügen, allen alles versprechen und jeden vor den Kopf stoßen und nationales wie internationales Porzellan zerschlagen, nur um seine erbärmliche Koalition zusammenzuhalten. Mir graut! Ehrlich!

11. c.sydow - Februar 10, 2009, 22:59

Ist denn eine Koalition von Kadima, Likud und Avoda realistisch? Aus meiner Sicht wäre dies die vernünftigste Lösung. Besser jedenfalls als vom Wohlwollen der Klein- und Kleinstparteien abhängig zu sein, oder?

12. Lila - Februar 10, 2009, 23:07

Das wäre auch am vernünftigsten. Die Frage ist nur, kann da jemand sein Ego zurückstellen und den Rivalen unterstützen? Ich hoffe, es kommt so. Aber ich glaube, Netanyahu wird seine Regierung mit dem rechten Flügel zusammenbauen. Na ja, mal sehen.

13. yael1 - Februar 10, 2009, 23:28

Ist das nicht zu früh, um wirkliche Prognosen abzugeben? Damit lag man doch auch schon in Israel sehr oft daneben.

14. Lila - Februar 10, 2009, 23:41

Prognosen sind das eine, zu denen hab ich nicht viel gesagt. Exit polls sind was anderes, die liegen meist nicht so doll daneben. Und wenn sich drei exit pollls sehr ähneln, könnte was dran sein.

Ich weiß aber noch gut, wie ich mit Peres schlafen gegangen und mit Bibi aufgewacht bin :wink: Bestimmt hat auch Bibi sich lange nicht von dem Schock erholt :-P


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