Erklärt mir mal, bitte, Januar 15, 2012, 0:21
Posted by Lila in Deutschland, Presseschau.trackback
weil ich doch gar nichts davon verstehe. Nach Lektüre der täglichen schockierenden Enthüllung über Herrn Wulffs Vorleben (haltet euch fest – er ist zum Oktoberfest eingeladen worden und hat seine Übernachtung spendiert bekommen!) frage ich mich wirklich, ob noch jemand unterscheiden kann zwischen wirklichen Übertretungen und der berühmten Grauzone. Ich meine – es wird mir doch keiner weismachen wollen, daß Herr Wulff der einzige, allereinzige, erste und letzte Politiker ist, der sich mal eine Übernachtung schenken läßt. Wo verlaufen die Grenzen zwischen verboten, erlaubt aber halbseiden, und korrekt, wer bestimmt sie, und wer überwacht, daß alle sie einhalten?
Ich habe das Gefühl, die Grenze zwischen Wichtigem und Unwichtigem verschwimmt auf jeden Fall. Und ich habe auch das Gefühl, daß ein solches mediales Schlachtfest, wie angemessen auch immer der erste Auslöser gewesen sein mag, erstens Heuchelei derer fördert, die nie daraufhin kontrolliert werden, ob ihnen mal jemand eine Maß ausgegeben hat – und zweitens, letztendlich Wulff dient, dessen eventuelle echte Verfehlung in einem Sumpf von Banalitäten untergehen können. Und drittens löst es beim Leser riesigen, ärgerlichen Überdruß aus.
Dies jedenfalls ist meine von jeder Fach- und Sachkenntnis freie Einschätzung der Lage. Was meint ihr, die ihr näher dran seid? Wie läßt sich überhaupt noch Grund in die Sache bringen? Welcher Ausgang scheint euch angemessen?
Kommentare
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Ja, glauben Sie denn, die Bildzeitung, die ja farblich so verwandt ist mit den Nazifahne, hätte “Fach- und Sachkenntnis”, die Sie, die doch alles Wesentliche zum Thema so wunderbar in ein Posting untergracht hat, angeblich nicht haben?
Nein, die Bildzeitung kenne ich nicht. Aber ich habe auch nicht die Bildzeitung gefragt, sondern meine Leser. Und da sind Juristen drunter und politisch Aktive und Leute, die in Deutschland leben. Deren Meinung interessiert mich, ich bin so weit vom Schuß.
Die Verfehlungen im Falle Guttenberg konnte ich beurteilen. Im Falle Wulff wirklich nicht.
Auslöser der ganzen Angelegenheit waren Kredite. Zunächst ein privater Kredit zu besonders günstigen Bedingungen, der Wulff von einer befreundeten Familie gewährt wurde und der durch einen Vorzugskredit einer Bank oder Sparkasse (weiß ich nicht mehr so genau) abgelöst wurde.
Meines Erachtens sollen die dafür zuständigen Gremien z.B. Untersuchungsausschuss, Staatsanwaltschaft diese Angelegenheit auf ihre Rechtmäßigkeit untersuchen.
Journalisten und andere „befreundete“ Politiker können das nicht leisten. Auch die Öffentlichkeit nicht.
Bevor in diesem Verfahren nicht eine Unrechtmäßigkeit festgestellt wird, hat Wulff, wie jeder andere Angeklagte, das Recht auf Unschuldsvermutung.
Inzwischen nimmt die Medienschlacht merkwürdige Formen an.
In einem längeren Interview wird Wulff durch zwei Journalisten „verhört“.
Dabei meint die Journalistin, dass es Wulff gut angestanden hätte, die Inanspruchnahme einer Urlaubseinladung, mit z.B. 150€ pro Person und Übernachtungstag zu vergüten.
Die Frage Wulff’s ob sie das tun würde, bejate die Dame.
Solche Ausmaße hat das in den Medien bereits erreicht!
Inzwischen werden immer wieder andere, neue Verfehlungen „offenbart“, z.B. Bonusmeilen.
Es ist ganz schlimm.
Besonders verwegene Politiker ziehen die Bundeskanzlerin mit hinein und wollen die Regierung stürzen. Wochenlang wird in der Politik über nichts anderes mehr geredet. Das ist besonders schlimm.
Soweit dazu meine Meinung.
Im Augenblick höre ich schon nicht mehr hin, wenn wieder „eine neue Sau durch’s Dorf getrieben wird.
Eine andere Tatsache ist in diesem Zusammenhang für mich ein wirklicher Aufreger.
Zu Beginn der ganzen Angelegenheit hat Wulff versucht auf die Bild-Zeitung bezüglich der Veröffentlichung der Kreditangelegenheit Druck auszuüben. Er sagt, er wollte einen Aufschub der Veröffentlichung um wenige Tage erreichen. Bild behauptet, er wollte die Veröffentlichung unterbinden.
Das ist für mich der eigentliche Skandal. Nachdem es deswegen einen großen Sturm gegeben hat, ist dieser Vorgang in der Versenkung verschwunden.
Es scheint so zu sein, dass so was zum „Alltagsgeschäft“ der Politiker und der Medien gehört.
Dieser Versuch der Meinungsmanipulation, obwohl vielleicht nicht justitiabel oder gerade deswegen, ist für mich das eigentliche Ärgernis
Zusammenfassung:
Lila, kurze Antwort auf Deine Fragen:
Grund in die Sache kann nur durch eine umfassende Untersuchung der dafür zuständigen Gremien gebracht werden.
Erst wenn die Untersuchungsergebnisse vorliegen, kann der angemessene Ausgang festgelegt werden.
Die Medien und ein nicht zu unterschätzender Teil der Öffentlichkeit hätten lieber Lynchjustiz.
Ooch, das übliche. Ein Held, der sich Verfehlungen leistet. Befeuert von einer skandalgeilen Presse richtet sich dann der Volkszorn der Empörten und der Neider gegen den Gefallenen. In Zeiten von Hartz IV ist man dann auch bereit wegen ein paar hundert € die ehemaligen Lichtgestalten auf den Scheiterhaufen zu stellen.
Ich kenne die Interna des Falles Wulff nicht, aber gerne empfehle ich im ähnlich gelagerten Fall des gefallenen Präsidenten der Schweizerischen Nationalbank diesen Artikel der NZZ: http://www.nzz.ch/nachrichten/politik/schweiz/kommentar_hildebrand_1.14318012.html
Ein guter Gedanke gut geschrieben. So erkennt man die Wichtigkeit, das Wichtige und Unwichtige. Naja, in Deutschland. Und ich gebe zu bedenken, dass dieser Machtkampf um die „moralische Instanz“ auch durchaus interessant ist: Gewinnt ihn etwa die BILD-Zeitung, gibt es zukünftig gar keine Moral mehr, gewinnt ihn Wulff, wird es auch schwach aussehen.
Dass es andere Probleme in der Welt geben soll, die eventuell mehr mediale Beachtung finden müssten, erfährst du regelmäßig.
Manchmal verstehe ich nicht: Wenn von Holland 600 Mörser bzw. Raketen ins Rheinland geschossen werden würden, wäre Wulff und die BILD-Zeitung uninteressant und ganz andere Schlagzeilen würden medial rund um die Uhr gesendet.
Warum sind wir in Deutschland so – ich sage mal: uninteressiert?
“Wo verlaufen die Grenzen zwischen verboten, erlaubt aber halbseiden, und korrekt, wer bestimmt sie, und wer überwacht, daß alle sie einhalten?”
Diese Grenzen werden nicht überwacht, sondern – je nach politischer Lage und betroffener Person – werden sie mal dahin, mal dorthin verschoben. Ich persönlich glaube, dass das, was Wulff gemacht hat, viele andere Politiker – und auch Journalisten – tun. Nur wird darüber immo nicht geredet, sondern über Wulffs Fehler. Wohl dem Land, dass es sich leisten kann, in einer solchen Ausführlichkeit solche Probleme zu diskutieren
Die andere Seite aber ist die: Wulff hat Fehler gemacht (http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809037,00.html), die andere (vermutlich) auch machen.
Sein größter Fehler aber ist der, dass er nach typischer Politikerart die Fehler nur scheibchenweise (was schon bekannt war) zugegeben hat und Versprechen (Veröffentlichung der Antworten auf die ca. 400 Fragen) nicht eingehalten hat. Hätte er sich von Anfang an hingestellt und die Dinge klar und offen geregelt, dann wäre dies wahrscheinlich sogar ein Gewinn für ihn und sein Amt gewesen.
Der BuPrä hat politisch nicht viel Macht. Sein Amt lebt von in erster Linie Glaubwürdigkeit, dann Unabhängigkeit vom politischen Tagesgeschäft und Neutralität. Diese Glaubwürdigkeit hat er durch sein Verhalten / Krisenmanagement beschädigt, teilweise sogar zerstört. Deshalb sollte Wulff als BuPrä nicht mehr im Amt bleiben.
Es war schon damals bei seiner Wahl ein Fehler der CDU/Merkels, dass sie ihn so ins Amt geschoben haben – jemand, der den Abstand zur Tagespolitik noch gar nicht gewinnen konnte. Mit Joachim Gauck stand ein wesentlich erfahrenerer und glaubwürdigerer Kandidat zur Verfügung, der als DDR-Bürgerrechtler und seiner Tätigkeit in der Gauck-Behörde ein breite Akzeptanz in der Bevölkerung und Politik hatte
Er hatte nur einen “Fehler”: Er war der Kandidat der SPD und Grünen. Die CDU – vor allem Frau Merkel – konnte und wollte nicht über ihren Schatten springen und hievte einen Kandidaten ins Amt, dessen Probleme wir jetzt diskutieren.
Eine gute Einordnung findet man auch hier:
http://www.pro-medienmagazin.de/politik.html?&newsaction=detail&newsid=4898
Hmmm, prinzipiell habe ich kein Problem damit, daß dieser Langweilige und farblose Präsident abgeschossen wird …
andererseits finde ich das “wie” schon etwas merkwürdig (naja, oder auch nicht, diese Affäre ist ja ebenso “kleinkariert” wie ich diesen Herren auch ansonsten einschätze
), aber er wird ja nicht nur von der Bildzeitung gejagt … ich meine, es ist doch kein Geheimniss, daß ein Blatt der “yellow press” so agiert – aber inzwischen übernehmen auch unsere “Qualitätsmedien” dieses Bildniveau 
Ich kann da nur hoffen, daß keiner meiner Freunde jemals politische Karrierre macht – wenn ich bedenke, wie oft sie bei uns kostenlos übernachtet haben und meistens sogar aufwendig “bekocht” wurden … und ja, ich gestehen, ich habe Freunden sogar schon mehrfach (jetzt wird es heftig) zinslos (!) Geld als Kredit zur Verfügung gestellt – es waren keine Hunderttausende, aber wird mich das retten?
Keine einfache Aufgabe da noch den Überblick zu behalten… Ich kann jedenfalls gut verstehen das wenn man bedenkt wofür in anderen Ländern Präsidenten angeklagt oder verurteilt werden die Affäre Wulff unverständlich ist.
Wie einige hier ja schon beschrieben haben war der Auslöser die Affäre um die Kredite Wulffs, damit fange ich mal an. Zu der Zeit war Wulff gerade frisch mit einer neuen Frau verheiratet und Ministerpräsident von Niedersachsen. Da hat er sich von befreundeten Unternehmern zu sehr günstigen Konditionen Geld für ein neues Haus geliehen. Die sehr günstigen Zinsen, einige behaupten sogar es sei nicht nachvollziehbar ob Wulff von dem Geld überhaupt Rückzahlungen geleistet hat, sind die eine Sache. Die andere Sache ist das er als Ministerpräsident von seinem Landesparlament in Hannover zu seinen Geschäftsbeziehungen zu dem Unternehmer von dessen Gattin der Kredit stammen soll befragt wurde, dort stritt alle Kontakte zu dem Unternehmer ab. Dessen Beteiligung an dem Kredit wurde mittlerweile publik. Diesen Kredit wiederum hat er als die Sache publik wurde in einen Kredit der Landesbank BW umgewandelt. Dieser Kredit ist wiederum auch zu vollkommen unüblichen Zinsen gewährt worden, das wird gerade vom Vorstand der Bank geprüft (Termin dafür angeblich der 15 Februar.). Im Deutschlandfunk bestätigte ein Vorstand der Landesbank BW das diese Konditionen für Wulff äusserst unüblich seien und auch so keinem anderem Politiker in Baden-Württemberg gewährt worden wären. Jetzt wird natürlich darüber spekuliert (hat er als Vorstand von Firmen mit Landesbeteiligungen Gefälligkeiten erwiesen?) warum Wulff diese äusserst günstigen Zinskonditionen die sonst so kein anderer bekommen kann bekommen hat. Diese Frage nach der Vorteilsnahme im Amt ist in dieser Frage sehr konkret und schwierig vom Tisch zu bekommen, wie gesagt Prüfung durch den Bankvorstand erfolgt in einem Monat, an dieser Stelle steht Wulff sehr sehr schlecht dar. Nebenfrage hierbei inwieweit man Wulff als Ministerpräsident Täuschung des Landesparlaments vorwerfen kann sei mal geschenkt, zumindest eine bedenkliche Halbwahrheit war es wohl schon, aber ok.
Bleibt sein eigener Umgang mit der Affäre, auf einer Reise in den mittleren Osten Pressefreiheit zu predigen und gleichzeitig auf den Anrufbeantworter von Bild Journalisten und dem Chef des Springer Verlags Drohungen zu hinterlassen um die Publikation von Artikeln verhindern zu wollen ist schon befremdlich. Ok die Bildzeitung hat das dann geschickt für sich ausgenutzt um das Thema am laufen zu halten, aber letztendlich hat Wulff sich das zu einem guten Teil selbst eingebrockt. Der normale Weg für den Bundespräsidenten wäre gewesen das an Medienanwälte zu geben und die Bild zu verklagen, was dummerweise scheinbar für Wulff scheinbar keine Option war, weil die Vorwürfe weitgehend stichhaltig gewesen zu sein scheinen. Außerdem war man ja eigentlich gut befreundet und “man könnte den Krieg nach Absprache doch auch gemeinsam führen”.
Dann hat er sich bisher zweimal in Fernsehsendungen für die Affäre gesetzt und entschuldigt. Allerdings hat er da meiner persönlichen Meinung nach überzogen wenn er für sich doch um die Einhaltung der “Menschenrechte” gebeten hat und dann hat er sehr konkrete Vorschläge gemacht Transparenz in die Angelegenheit zu bringen, er wollte sogar vollkommen neue Maßstäbe in Sachen Transparenz setzen um eine Vorbildfunktion wahrzunehmen. Der Mann ist von Berufs wegen Jurist und seine eigenen Juristen haben dann nach den Fernsehinterviews weiter bei der Veröffentlichung von Informationen die Wulff zugesagt hat gemauert, jetzt nach ca. einer Woche Tauziehen werden sie wohl teilweise doch noch veröffentlicht werden. Das sah jedenfalls sehr schlecht aus und einen Präsidenten der sich zur besten Sendezeit in eigener Sache entschuldigen muss will man als Bürger eigentlich auch nicht ständig sehen.
Bleiben seine Reisen mit seiner zweiten Frau und Sohn auf Kosten von Freunden und befreundeten Unternehmern. Das ist genau die Grenze die ich zumindest versuchen würde zu ziehen. Das mit den Freunden ist ok, aber da waren einige Reisen und Flugticket upgrades dabei die sehr teuer waren und von Geschäftsleuten kam die eine Verbindung zum Amt des Ministerpräsidenten hatten. Letztere zu hinterfragen ist schon Aufgabe der Medien, aber für sich alleine wären diese Reiseaffären natürlich kein Grund für einen Rücktritt.
Da gäbe es noch einiges zu zu schreiben, aber ich lass es mal hierbei und gehe Frühstücken
Wuff find ich gut. Weil – er wird immer normaler, je länger das da dauert mit der Dummy-Journaille.
Aber einer der Rekordheuchler ist in Sachen Wullf ist, bitte einen Tusch, der Broder. Der passionierte Heuchler-Schnüffler im Springer-Club und mit eigener Web-Seite versagt bei sich selber. Ist das geil! ‘Erzähl mir nicht, daß Du nicht tust, was man Dir sagt oder von Dir will.’
Ich mach das soundso nicht.
Guck mal, ich brauchte den Song-Text nur minimal ändern. Hör’s Dir trotzdem an, damit Du weißt, wie’s ungefähr mal war.
Ich meine, diese Oktoberfestgeschichte für sich allein ist natürlich kein Grund, Schuhe oder Steine zu werfen. Sie fügt sich halt nur in das Gesamtbild eines Bundespräsidenten, der alles mitgenommen hat, was er kriegen konnte. Das ist so weit heutzutage ja auch ziemlich normal, aber als jemand, der in herausragender Stellung im öffentlichen Dienst tätig ist, sei es als Ministerpräsident oder Bundespräsident, geht das einfach nicht. Über seine sonstigen Dummheiten wurde schon von den anderen Kommentaren geschireben.
So noch ein Punkt im Nachtrag zu meinem Posting oben:
Die Nebendiskussionen um Wulff unter den Stichworten “das machen die doch eh alle” oder “die Politiker sind doch alle gleich” halte ich mit für das Schädlichste an der Sache. Weil es meinem persönlichem Eindruck nach keineswegs die Mehrheit der Politiker ist die sich von Wirtschaftskontakten in dem Maße privat aushalten lässt wie Wulff das getan hat oder sich anderweitig Vorteile verschaffen (Kredite etc). Viele von denen sind klug genug sich da nicht in Abhängigkeiten begeben zu wollen. Aber ich gebe zu wenn man der Bildzeitung und anderen Blättern folgt kann man da schnell einen anderen Eindruck über unsere Politiker bekommen. Es ist halt keine Story wenn jemand anständig das macht wofür er gewählt wurde, deshalb schreibt dann auch kaum einer drüber.
Na ja, es gibt nunmal das Ministergesetz, wonach selbiger keinerlei Geschenke bzw. Vorteilsnahme aufgrund seiner Position annehmen darf. Ich finde das Gesetz sogar gut, aber das ist unerheblich, denn egal wie man dazu steht, hat sich ein Ministerpräsident nunmal an Gesetze zu halten.
Auch wenn jetzt das, was noch alles so hervorgekramt wird, lächerlich wirken mag, so zeigt doch die Summe aller Dinge insgesamt, dass er es mit diesem Gesetz offensichtlich nicht so genau genommen hat.
Sehr interessant, danke. Ich muß zugeben, daß ich mich nicht von dem Verdacht befreien kann, manche, die besonders heftig nach Wulffs Fersen schnappen, selbst keineswegs beneidenswert frei davon sind… so wie Wulff selbst sich ja durch Moralpredigten anderen gegenüber hervorgetan hat.
Mir persönlich stößt dieser Heuchel-Aspekt bei der ganzen Sache sehr übel auf, vielleicht am übelsten. Aber ich bin bei sowas empfindlich.
Und was ist Eure Lösung, der bestmögliche Ausgang? Jutta Limbach oder eine andere honorige Persönlichkeit löst Wulff ab?
Ich glaube übrigens auch, es rächt sich jetzt, daß Wulff so durchgedrückt wurde, obwohl er keinerlei auffäliige Eignung fürs Amt mitbrachte und keinen über politische Erfolge hinausgehenden “menschlichen Mehrwert”. Zumindest keinen, der mit bloßem Auge erkennbar wäre.
Das hat bei mir die Erinnerungen an die Wahl Katzavs wachgerufen, der ja nur ins Amt gehievt wurde, um Peres zu verhindern. Nun ist Peres ein ausgebuffter alter Fuchs, der in seinem Leben eine erstaunliche Menge “stinkender Manöver” vollbracht hat. Aber er hat einen menschlichen Mehrwert, allein schon durch sein methusalemisches Alter, und selbst wenn man nicht immer mit ihm politisch d´accord geht, kann man sich gut von ihm repräsentiert fühlen. Ich bin froh, daß wir ihn haben.
Er hält sich auch tagespolitisch wesentlich bedeckter, als viele von ihm erwartet haben. Ich glaube, mit Bibi ist er ein ganz gutes Gespann. Beides hochintelligente Männer – beide intelligent genug, ihre Meinung zu ändern, wenn die Umstände sich ändern, und nicht ideologisch-formelhaft zu reagieren.
Ich würde mir für Deutschland so jemanden wünschen – alt, weise, umfassend gebildet, weltoffen, mit dem Talent, allgemeine Gefühlslage in prägnante Worte zu fassen. Eine Persönlichkeit, von der man sich repräsentiert fühlt. Daß Wulff dafür der Mann nicht ist, ist leider wohl Konsens.
(Jack, kam Wulff Dir VOR dieser Affäre irgendwie nicht-normal vor, außergewöhnlich?)
Lila, rein rechtlich geht es nicht um wichtig oder unwichtig, es geht nur darum, ob ein Tatbestand erfüllt ist oder nicht. Man mag das deutsche Dienstrecht, hier ein Beispiel aus Berlin, für zimperlich halten, es ist jedenfalls relativ streng, insbesondere, wenn man strittige Sachverhalte nicht bekannt macht. Was passiert, wenn Staatsbedienstete nicht so streng unter Kontrolle stehen kann man in Italien, Spanien und Griechenland “bewundern”.
an Verres: ich versuche mir mühsam meinen Glauben an die Politiker zu erhalten. Aber ich muss zugeben, dass manche Einblicke dafür nicht immer hilfreich sind. Es hüpfen dort viele herum, die sich ernsthaft einbilden, schon alles im Griff zu haben. Dieses Selbstbild gepaart mit manchem überbordenden Selbstbewusstsein von Juristen, höheren Beamten, Wirtschaftsprüfern oder einfach nur im Politbetrieb nach Jahren nach oben Gekämpften kann zu einer Kaltschnäuzigkeit und Rabiatheit gegenüber kleinsten Zweifeln an der Korrektheit von Handlungen führen, der sich nur wenige in den Weg zu stellen trauen – insbesondere wenn solche Personen über einen großen und einflussreichen Freundeskreis verfügen. So bleiben die Sündenregister eben so lange zu bis es offensichtlich aus allen Nähten platzt.
Du hast es allerdings sehr schön dargestellt: es sind nicht einzelne Vorfälle, über die man mit einiger Mühe beim Dehnen eines Ermessenspielraums hinwegsehen könnte. Das Fass ist schon übergelaufen und jeder weitere Tropfen, der hineinfällt, lässt zwangsläufig wieder etwas aus dem Fass herausschwappen.
Eigentlich ist Wulffs Alter in meinen Augen etwas das eher für ihn spricht. Von Köhler vielleicht abgesehen waren seine Vorgänger alle sehr viel Älter. Während unsere Gesellschaft immer stärker altert, wäre aus meiner Sicht ein Präsident wünschenswert, der für die Belange jüngerer Menschen zugänglicher ist. Ich halte Gauck eindeutig nicht für einen alten Zausel, aber seine Lebensgeschichte ist schon wieder so speziell, dass es mir etwas schwer fällt, ihn für diese Rolle als geeignet zu sehen.
Potentielle Kandidaten ? Ich könnte mir z.B. immer noch Frau Schwan recht gut in diesem Amt vorstellen. Oder Herrn Töpfer, einst unter Kohl Minister für Umwelt.
Richtig, alt war nicht das richtige Wort. Ich meine damit, entweder aus dem Politikgeschäft lange genug raus, also “abgekühlt”, oder aber aus einem wirklich ganz anderen Bereich. Künstler oder Wissenschaftler mit Meriten und der entsprechenden Persönlichkeit.
Schwan, stimmt, wäre eine gute Kandidation. Töpfern kenn ich noch von seinem Sprung in den Rhein, das war er doch, oder?
Und beim Querlesen durch alle möglichen Zeitungen, als ob ich nichts besseres zu tun hätte, stoße ich auf den originellsten Einfall: es gibt doch einen netten jungen Hohenzollern, warum sollten wir den nicht zurück auf den Thron holen? Eine konstitutionelle Monarchie, keine Wahlkungeleien mehr, und das Schloß kann man dann gleich wie es war wieder aufbauen. Das wär´s doch.
Genau, der Rheinschwimmer. Er ist wie Riesenhuber immer ein wenig belächelt worden. Ich hatte allerdings Gelegenheit, auf einem Kongress Herrn Grassl zu hören, der damals von Herrn Töpfer bei Aufbau des UNO-Klimaschutzprogramms unterstützt wurde. Man muss ihm lassen, dass er früher als viele andere Politiker zugehört hat, als die ersten Wissenschaftler vor Klimaveränderungen gewarnt haben. Er hat seither bei mir einen Riesenstein im Brett. Leider haben sich die pessimistischen Prognosen von damals inzwischen fast alle bestätigt und die Ausblicke sind alles andere als günstig.
Lila, warum nicht gleich den Pinkel- und Prügelprinzen aus Hannover ? Wie bist du denn drauf ?
Ne !!! Ein für allemal, das wär ein Grund zum Auswandern. Nicht mit mir. Es ist schon eine Zumutung, dass es dieses Adelsgetue noch immer gibt.
Es gibt schon eine strafrechtliche Dimension bei dieser ganzen Geschichte. Vor allem der Privat- und später Bankkredit und die Umstände unter denen sie gewährt wurden müssen aufgeklärt werden. Wie kann Herr Wulff einen Bankkredit zu Zinsen erlangen, die nur halb so hoch sind wie der übliche Marktzins?
Bezüglich der juristischen Dimension empfehle ich diesen Artikel:
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809037,00.html
Dass während dieser ganzen Geschichte auch allerhand unwichtiges zutage gefördert wird, liegt meiner Meinung nach in der Natur des Medienkarussels. Und Herr Wulff hatte jederzeit die Möglichkeit diesen Zirkus zu beenden, hätte er die Affäre einfach aufgeklärt, anstatt ständig Nebelkerzen zu werfen und nur zuzugeben, was sich nicht mehr verleugnen lässt.
Selbst meine Mutter, die “nur” eine Sachbearbeiterin bei einer Behörde ist, muss jedes Jahr aufs neue einen Zettel unterschreiben, auf dem sie sich verpflichtet keine Geschenke anzunehmen von Menschen, die auf irgendeine Art mit Ihrer beruflichen Tätigkeit in Verbindung stehen. Ob das nun Freunde sind oder nicht.
Ich habe ja so einen komischen Verein direkt vor der Nase: 100 Kilometer südlich von hier gibt’s das Würsteltum Wichtelstein – das tarnt sich mit dem internationalen Kennzeichen FL. Die Nachfahren werden vom jeweils aktuellen Pabst getauft. Das Parlament darf wollen, was der Fürst will. Bürger, die sich nur mit einem Nümmerlikonto und einem Briefkasten bemerkbar machen, sind besonders willkommen, der Rest sind eh nur Schnorrer oder doofe Touris.
Ja, Töpfer war das mit dem Sprung in den Rhein und der Name ist auch als möglicher Kandidat genannt worden, allerdings als einer der ersten, was in aller Regel heißt, das er es wohl eher nicht werden soll. Was ich sehr schade fände, den Töpfer fände ich persönlich sehr gut geeignet als Präsident, und das, wieder einmal, obwohl er parteipolitisch so gar nicht aus meiner Ecke kommt. (Was ja an sich ein gutes Qualifikationsmerkmal für einen Präsidenten ist, das sich auch Leute aus dem anderen Lager gut mit ihm anfreunden könnten. Finde ich.)
Was das Warum in der Wulff-Sache angeht, das warum jetzt jeder, wirklich jeder Schnipsel einer Rechnung zutage gefördert wird, die er in der Vergangenheit mal nicht selbst bezahlt hat. Nach den Sachen, die zuerst ans Tageslicht kamen, die ganze Kreditgeschichte mit allem drumherum, das ganze Verhalten Wulffs, die ganze Salamischeibchentaktik, die Drohanrufe bei Journalisten “der Rubikon ist überschritten!”, dieses unsägliche Interview, in dem man den Eindruck hatte, da heult ein ertappter kleiner Junge “Herr Lehrer, der Hund hat die Hausaufgaben gefressen, ich wars nicht, ganz ehrlich und ich will von nun an auch immer ganz doll lieb und brav sein und nie wieder lügen!” dazu noch noch die treuherzige Versicherung “Nein, da kommt jetzt ganz bestimmt nichts mehr!” und gleich am nächsten Tag kamen immer neue Salamischeibchen, undundund. Also jeder Mensch, der auch nur ansatzweise Anstand im Leib hat, wäre spätestens nach dieser Nummer zurückgetreten. Dieser aber klammert sich mit einer Dreistigkeit an seinen Stuhl, die mich ehrlich gesagt ziemlich erbost. Anscheinend will er die Vorzüge, die ihm das Amt bietet, nicht so schnell aufgeben. Gerüchten zufolge soll er das Amt überhaupt hauptsächlich deshalb angenommen haben, um mit den höheren Bezügen sein Luxusweibchen noch besser verwöhnen zu können. Gerüchte, wie gesagt, aber es würde gut ins Bild passen.
Und dieser Typ stellt sich nach alldem, was jeden Menschen mit einem Hauch Anstand im Leibe schon längst zum Rücktritt bewogen hätte, hin, und erzählt seinen Mitarbeitern, er wolle das jetzt aussitzen, in einem Jahr wäre diese ganze Geschcihte doch sowieso längst vergessen. Ja gehts noch? Damit sagt er doch auf deutsch nichts anderes, als das er uns alle für ganz schön blöd hält.
Und da kommt eben dieses Warum ins Spiel: Nachdem er nach dieser ganzen Geschichte immer noch wie festgetackert an seinem Stuhl klebt, denken sich anscheinend eine ganze Menge Journalisten, “so nicht!” und fangen nun an, wirklich jedes noch so kleine Schnippselchen auszugraben. Klar ist das entwürdigend. Aber der Herr könnte es mit einem einzigen Satz beenden. Und hey, die hohen Ruhestandsbezüge hätte er trotzdem noch.
Die Würde des Amtes steht und fällt nunmal mit dem Anstand desjenigen, der es innehat.
Was die “machen doch alle so”-Nummer angeht: Nein, das machen eben nicht alle. Es gibt einige, die so dreist sind, die auch irgendwie so eine “steht mir doch zu!”-Einstellung haben. Aber viele sind auch nciht so. Und solche Pauschalurteile schaden allen, außer denen, die so dreist sind und sich eben überall bedienen, denn die haben dadurch noch leichteres Spiel.
Ich bin alt genug, um alle Bundespräsidenten erlebt zu haben und dieses Amt war immer eines, das von Integrität geprägt war und an das auch höhere Moralansprüche gestellt wurden und so gut wie alle Vorgänger (Lübke lassen wir mal außen vor), sind diesen Ansprüchen gerecht geworden und es wäre äußerst wünschenswert, wenn es so bliebe … was mit Christian Wulff aber nicht mehr gelänge.
Unabhängig davon, welche Vorwürfe nun endgültig irgendwann mal bewiesen werden … solange sitze ich doch kopfschüttelnd da und frage mich dauernd “wie kann der Mann nur so dumm sein, beim Kredit so zu mauscheln, auf die Mailbox zu schimpfen usw. usf.”
Schon das reicht mir doch zu sagen, er sollte zurücktreten, denn ich will keinen dummen BP und auch keinen, der nicht in der Lage ist, Krisen schnell und ordentlich zu managen bzw. durch Klarheit aus der Welt zu schaffen.
Und nein, ich persönlich möchte auch keinen, der scheinbar einen hohen Stellenwert auf – ich sage mal – ‘Glanz und Gloria’
legt – den Politstil, den auch ein von Guttenberg gepflegt hat. Ich weiß, das mochten viele, aber ich persönlich eben nicht, schon gar nicht beim BP – von dem will ich, dass er das Amt durch intelligente Inhalte füllt. Hätte er das in seiner bisherigen Amtszeit schon getan, wäre ich ihm vielleicht auch etwas gnädiger gestimmt, aber mehr als ‘Der Islam gehört zu Deutschland’ habe ich nicht von ihm gehört, dabei hatten wir 2011 wahrlich genug Probleme, zu denen er geradezu verpflichtet gewesen wäre, Stellung zu beziehen.
Aber auch da Fehlanzeige!
Und was einen Nachfolger anbetrifft, wäre ich unbedingt für eine Nachfolgerin und zwar für Margot Käßmann!
)
Mibu, Du glaubst doch hoffentlich nicht, daß ich im Ernst auf so eine Idee anspringe?
Dann hätte ich Dich ja endlich mal aufs Glatteis gelockt! Hurra!
Obwohl der junge Preuße an der Uni Haifa bei einem Bekannten einen sehr guten Eindruck hinterlassen hat, als er anno dazumal zu Besuch war. Aber das kann ja wohl nicht das einzige Kritierium sein…
Ich bin auch ganz ehrlich gesagt für eine Nachfolgerin, natürlich nicht als K.O.Kriterium. Aber nicht Margot Käßmann. Käßmanns Beliebtheit ist mir fast schon unheimlich, ich bin kein Fan. Obwohl eine Frau mit christlichem Profil schon was für sich hat. Aber Käßmanns überaus naive politische Haltung, die in manchen ihrer Äußerungen zum Vorschein kommt, disqualifiziert sie in meinen Augen. Oder darf sie das als Kirchenfrau?
Was würden Katholiken zu so einer dezidiert evangelischen Vertreterin sagen? Na ja, sie haben Rau ja auch akzeptiert, oder?
Ich würde einfach sehr viel lieber einen Präsidentin oder eine Präsidentin aus Kirche, Wissenschaft, Kultur oder Recht sehen, als noch einen Landespolitiker, der in die goldene Ecke gedrängt werden soll.
An Töpfer erinnere ich mich noch sehr gut, stimmt, seine Themen waren damals geradezu exotisch. Mir hat auch Hildegard Hamm-Brücher stets sehr imponiert, aber die ist leider zu alt. (Und das habe ich geschrieben, bevor ich per Wikipedia mein Allgemeinwissen poliert habe und ihre Beziehung zum Judentum bemerkt habe – das wußte ich alles vorher gar nicht, ich habe sie nur als Persönlichkeit aus meiner Jugend in Erinnerung, die für mich alles verkörperte, was die FDP ausmachte. Eine Liberale im besten Sinne eben.)
Aber es gibt doch bestimmt noch mehr geeignete Kandidaten.
und er sagt nicht ein einziges Mal “Unrechtsstaat”
http://www.dradio.de/dlf/sendungen/idw_dlf/1280130/
“Die Einheit ist nie vollendet”
Wolfgang Schäuble zu 20 Jahre Deutsche Einheit
Wolfgang Schäuble im Gespräch mit Sandra Schulz
Die Deutsche Einheit sei “ein immerwährender Prozess”, sagt Bundesfinanzminister Wolfgang Schäuble und räumt ein, dass manche Erwartungen an die Deutsche Einheit noch nicht so ganz erfüllt seien. Insgesamt sei man bei der Angleichung der Lebensverhältnisse aber auf einem guten Weg.
Ein “mediales Schlachtfest”. Das bringt es auf den Punkt. Sicherlich macht Wulff keine gute Figur. Aber manche der Leute, die nun ihr Maul aufreissen, sollten besser still sein. Das ganze ist einfach ein Armutszeugnis für die “politische Klasse” in Deutschland.
Frau Hamm-Brücher hätte ich sehr gerne in diesem Amt gesehen.
Natürlich, Lila, du hast dich ja nur deshalb ins Ausland abgesetzt, weil die Wahrscheinlichkeit,dass wir nochmal ein König- oder Kaiserreich werden, so gering ist. Freiwilliges Exil sozusagen oder war dir der Verfassungsschutz schon so dicht auf den Fersen …
Wulff umgibt sich schon seit Jahren sehr auffällig mit Wirtschaftsbossen und reichen Futzis. Das ist mir schon lange negativ aufgefallen, weil er sich in Abhängigkeiten, die er Freundschaft nennt, begibt, die er irgendwann nicht mehr auseinander halten und kontrollieren kann.
Ähnlich wie monaba sehe ich es, dass ein Bundespräsentend Integrität verkörpern muss, die er nicht mehr hat. Schon darum muss er das Amt verlassen. Aber da er so heiß auf das Amt ist, wird er schon der Kleber genannt. Wem will er denn noch etwas von Moral oder Anstand predigen? Mir und vielen anderen sicher nicht mehr.
Mibu, ich habe mich einfach deshalb ins Ausland abgesetzt, weil ich Sorge hatte, ich kriege eines Tages die Krone angetragen…
Ja, und ich finde auch, daß ein Bundespräsident eine Art Leuchtturmfunktion hat und man viel von ihm erwartet. Was ja das Schöne an dem Amt ist – sofern man das Format hat, es auch auszufüllen.
Meine Lösung wäre immer noch Gauck, aber der Moment für ihn ist wohl vorbei. Eine Frau wäre natürlich auch endlich mal was, allerdings habe ich da keine wirkliche Kandidatin. Rita Süssmuth vielleicht, Käßmann wäre mir noch 10 bis 20 Jahre zu jung und ist mir mit ihrer Medienpopularität irgendwie auch suspekt.
Der Plan B von Merkels CDU für den Fall der Fälle soll ja die Allzweckwaffe Thomas de Maizière sein. Der ist ja schon aus der Not heraus Verteidigungsminister geworden weil in der achso patriotischen CSU sich alle Kandidaten (Herrmann, Friedrich, Ramsauer…) bei Seehofer geweigert haben den Job zu übernehmen.
Ich denke mal den meisten hier wird dieser TAZ Artikel gefallen, der damit schließt das “die Alternative [dazu von Politikern Transparenz zu fordern] darin besteht “sich wieder auf Tattoos und Adelstitel zu konzentrieren.”
http://www.taz.de/Debatte-Wulff/!85477/
Damit stimme ich auch voll überein, allerdings bin ich wie gesagt nicht ganz so pessimistisch unserer “politischen Klasse” gegenüber wie der mir persönlich bekannte Autor in seinem Artikel.
Wobei ich immer noch nicht verstehe, warum Wulff (den ich nicht mag und nicht wollte …) dieser Vorwurf gemacht wird (nicht nur von dir Yael)
“umgibt sich schon seit Jahren sehr auffällig mit Wirtschaftsbossen und reichen Futzis.”
dagegen nie -nur *ein* Beispiel- einem Gerhard Schröder. Ich verstehe es wirklich nicht. Aber nun, allein schon wegen seines Geschmacks bezüglich des Eigenheims ist Wulff als Staatsoberhaupt nicht tragbar
Willow, ich glaube, da bist Du zu optimistisch
was Schröder angeht. Ich kenne massenweise alte Schröder-Fans, noch aus seiner Zeit als Junger Wilder, die sich angeekelt und enttäuscht von ihm abgewandt haben. Ich glaube, Schröder ist einfach unten durch. Er wird gar nicht mehr als Politiker gezählt, nur noch als, wie man in Israel sagt, Macher. Und das ist kein gutes Wort. Macherim sind gut vernetzt, aber nutzen ihre Vernetzung rücksichtslos für ihre Zwecke aus.
Und was den Geschmack des Eigenheims angeht: siehst Du, da ist mir jedes Wort zu viel. Ich kenne Leute, die froh wären, wenn sie auch nur halb so ein Haus hätten wie Wulff. Jeder hat seinen eigenen Geschmack. Es geht uns gar nichts an, was er schön findet, Hauptsache, er macht seinen Job. Dieser FAZ-Artikel, oder wo war es?, der in schöner geschmäcklerischer Arroganz über das piefige Häuschen herzog, der gehörte für mich genau zu der Sorte Artikel, die das Problem verschleiern, verniedlichen und lächerlich machen. Da kippt der Journalismus in den Boulevard um, nur eben den der smarten, urbanen, teuer über den Dächern der Stadt hausenden selbsternannten Schönen Menschen.
Ja wäre es denn besser gewesen, Wulff hätte sich von dem Geerkens-Geld ein Weingut in der Toskana oder ein Penthaus von Gehry oder ein Lappenzelt am Polarkreis finanziert?
Du darfst solche Scherze machen – ein Journalist meiner Meinung leistet damit dem lesenden Publikum und seiner Profession einen Bärendienst.
Später: Wow! Ich habe den FAZ-Artikel zwar nicht mehr gefunden, den ich im Gedächtnis hatte, dafür aber nicht weniger als DREI Artikel in der taz, die sich voller Snobismus über Wulffs kleinbürgerliche Geschmacksverirrungen auslassen. Das finde ich wirklich merkwürdig. Drei Stück! In der Welt ist auch einer. Das nenne ich ein Schlachtfest, denn es hat mit der Sache nichts zu tun, soll den Mann aber unmöglich machen. Ich finde es einfach nur unsachlich und auch unhöflich den Leuten gegenüber, die in solchen Häusern wohnen.
http://www.taz.de/!84025/
http://www.taz.de/Christian-Wulffs-Haus/!83985/
http://www.taz.de/!83904/
http://www.welt.de/kultur/article13770394/Wulffs-Haus-duckt-sich-ab-in-Durchschnittlichkeit.html
Um es genauer zu formulieren: eine Diskussion über Wohnkultur und Suburbia kann und muß geführt werden. Sie hat nicht das geringste mit Wulff, seiner Amtsführung und seiner Eignung zum Bundespräsident zu tun.
Sag’ ich doch ! Manchmal wird die Bild-Zeitung einfach unterschätzt.
“Du darfst solche Scherze machen”
-deshalb hinter dem Geschriebenen ja auch ein
Natülich kann man sagen: “Na, wenn die Deutschen keine anderen Sorgen haben …!”. Nur, – die Art und Weise, wie sich unser Noch-Bundespräsident der Presse (speziell beim Springer-Verlag) gegenüber aufgespielt hat, ist eines Mannes in diesem Amt unwürdig. Dann auch noch so einfältig zu sein und alles auf Tonband festhalten zu lassen, ist äußerst ungeschickt, gedankenlos und sogar dumm. Man wird abwarten müssen und sehen, was die nächsten Tage bringen. Das einzig Gute an einem evtl. Rücktritt wäre für mich, dass Herr Abbas richtig blöde herumstehen würde, wenn er (leider) diesem Dienstag Deutschland besucht. Die Presse würde etwas Wichtigeres zu berichten haben (einer unmöglichen Frau Felicitas Langer soll u. a. ein paläst. Orden verliehen werden!) als dieser verzichtbare Besuch, wo Herr Abbas vor nicht langer Zeit sich noch dazu mit einer freigelassenen Terroristin und Mörderin lachend und umarmend abbilden ließ. Man muss sich schämen, wenn die gleiche Hand von unserem Noch-Präsidenten herzlich gedrückt wird.
Margot
Das Problem ist weniger ob das Haus schön oder hässlich ist und mehr, dass die Umstände der Finanzierung hässlich sind.
Wenn ich die Berichte richtig verstanden habe, ist keineswegs erwiesen, wer die Hütte bezahlt hat. Wulff hat auf mehrfache Nachfrage in Niedersachsen rumgeiert und einen “Teil der Wahrheit” erzählt.
Die Frage war, ob ein “befreundeter Wirtschaftsentscheider” ihm das Geld gegeben habe. Seine Antwort “nein”. Das hat er später damit begründet, dass er das Geld von der Ehefrau und nicht von dem Unternehmer bekommen habe. Die Ehefrau hatte vor ihrer Hochzeit keine eingenen Geldmittel und während der Ehe nicht gearbeitet – es ist also klar, dass das Geld von ihrem Mann kommt.
Was Wulff dann, als er weiter in die Enge getrieben wurde, eingestanden hat. Allerdings ist nicht nachvollziehbar, ob tatsächlich die von ihm genannten Freunde die Geldgeber sind.
Die Transaktion wurde nämlich verschleiert und es gibt keine Unterlagen über den Kredit. Der Freund war so grosszügig, dass nicht mal eine Grundschuld eingetragen wurde, die ihm das Eigentum an dem Haus sichern würde, wenn Wulff etwas passiert….Und über irgendwelche Rückzahlungen gibt es auch keine Belege nur Worte und Versicherungen. (Und dann bleibt die Frage, wieso ein Ministerpräsident der fast 50 ist, keinen Pfennig auf der Naht hat, und nicht nur mit Null Eigenkapital die Hausfinanzierung angehen muss, sondern den Hauskredit auf rund 120 Prozent hochzieht, weil er 85.000 Euro über die Hauskaufsumme hinaus braucht – die er zu ganz anderen Zinssätzen hätte leihen müssen..)
Das Geld kann auch von anderen Freunden “geliehen” worden sein – denn die Umwandlung in einen regulären Kredit bei der Bank fand statt, nachdem die Journalisten sich mit der Sache näher befassten und ausser der Aussage von Familie Geertes gibt es keine Anhaltspunkte, dass sie die eigentlichen Geldgeber waren.
Dazu kamen die Kosten für eine Anzeigenkampagne für Wulffs Buch (Der Titel ist völlig ironiefrei “Besser die Wahrheit”), die der sehr dubiose Herr Maschmeyer übernommen hat, der schon Gerhard Schröders bester Freund war, als Gasgerd nocht Macht und Einfluss hatte. Angeblich hat Christian Wulff aber gar nicht gewusst, dass der Maschmeyer die Werbung für sein Buch bezahlt hat.
Und der Christian Wulff hat sich auch nichts dabei gedacht, dass der Herr Maschmeyer ihn und seine Frau immer in irgendwelche Luxusurlaubsdomizile einlädt und er nie bezahlen muss. Und dem Christian ist auch nicht aufgefallen, dass er eine Suite in einem Müncher Nobelhotel bekommen hat und nur ein Doppelzimmer bezahlte und das Honorar für das Zimmermädchen, das ein befreundetet Filmemacher, der auch die Hotelmehrkosten übernahm ohne es Wulff zu sagen, hat Wulff dem bar erstattet ohne Quittung. Dieser Filmemacher hat auch einen Autor unterstützt, der eine sehr wohlwollende Biographie über Wulff geschrieben hat – wovon Wulff auch nichts wissen durfte.
Aber das Land Niedersachsen fördert Filme grosszügig, und davon weiss der Herr Wulff, das entscheidet er als Ministerpräsident nämlich mit…
Es geht hier nicht um die Erbsenzählerei; es geht um einen Bundespräsidenten, der über seine Verhältnisse lebt und deshalb schnorrt, wo es was zu holen gibt, und von Leuten umgeben ist, die Geld haben und Einfluss wollen. Und wenn Wulff die ganzen Gefälligkeiten und Geschenke in From von Gegenleistungen zurück zahlen muss, dann wird es für die Steuerzahler teuer.
Ja, das Gesamtbild ist in der Tat sehr häßlich.
Laut vox populi rungholtensis also ist der Mann untragbar geworden als Bundespräsident, und war eigentlich von Anfang an untragbar.
Ich habe das Gefühl, es entlädt sich eine Menge Ärger über die Art seiner Wahl, die wir damals zurückgehalten haben, weil wir gute Verlierer sein wollten. Ich bezieh mich da jetzt einfach mal nonchalangt mit ein. Gauck war einfach so ein guter Kandidat, und es war so ein Gemaggel, diese ganze Wahl.
Der nächste Präsident muß uns entschädigen. Keine Ahnung, wer bereit ist, nach dieser Geschichte den Job überhaupt zu übernehmen…
PS: Wäre ich Wulff, würde ich eine Selbstanzeige machen, damit endlich mal Grund in die Sache kommt und klar wird, was korrekt war und was nicht.
Dass als mögliche Nachfolger vor allem Nichtpolitiker wie Gauck und (brrrr!) Käßmann gehandelt werden, zeigt vor allem eines: dass die politische Klasse nicht mehr in der Lage ist, das höchste Staatsamt aus den eigenen Reihen mit einer Persönlichkeit zu besetzen, die den immer noch geltenden Anforderungen an moralische Integrität und intellektuelle Klasse genügt. Das ist auch kein Zufall, sondern das folgerichtige Produkt der Auswahlverfahren deutscher Parteien und internationaler Eliten-Nachwuchsförderung.
Was wäre denn ein integrer Politiker? Einer der sich nicht kaufen lässt – weder mit den Schnäppchen, die im Mittelpunkt der Causa Wulff stehen, noch mit der Befriedigung der Eitelkeit, der internationalen Upper Class anzugehören (“Als ich neulich mit Kissinger darüber gesprochen habe…”), noch mit schmeichelhaften Medienberichten, noch mit dem Gefühl von “Wichtigkeit”. Diese weiche, nicht justiziable Korruption ist allgegenwärtig, und sie gehört zu den Charakteristika auch solcher Politiker, die sich nicht in rechtliche Grauzonen begeben. Einer, der nicht käuflich ist, ist vor allem eines: nicht kontrollierbar und nicht berechenbar. Dasselbe gilt für wirklich herausragende Köpfe. Deswegen werden solche Persönlichkeiten nichts.
Was nun Wulff betrifft: Da ich schon einiges zu ihm geschrieben habe, erlaube ich mir, mich selbst zu zitieren:
http://korrektheiten.com/2012/01/14/christian-wulff-ein-opfer/
ist eines Mannes in diesem Amt unwürdig.
freut mich sehr, das hier in einem Kommentar zu lesen, denn als ich hier, lang ist’s her, mal zu sagen wagte, daß ein Bundesbankvorstand gewisse Verhaltensregeln einzuhalten habe, war die Mehrheitsmeinung, nein ein Bundesbankvorstand könne in seiner Freizeit treiben, was er wolle, da habe ihm keiner reinzureden.
Ich bin auch heute noch der Meinung, daß ein Bundesbankvorstand und sein Verhalten für unser aller Wohlergehen entschieden wichtiger ist als ein Bundespräsident.
@Manfred: “Sie geht mit ihm ungefähr so um wie ein italienischer Feinkosthändler mit einer exquisiten Salami: Hauchdünn wird Scheibchen für Scheibchen abgehobelt, damit jedes einzelne sein volles Aroma entfalten kann. Statt auf den Tisch zu legen, was sie wissen, geben die Medien gerade so viel preis, wie nötig ist, um die Affäre am Köcheln und den Amtsinhaber unter Druck zu halten.”
Aber genau das könnte Wulff ja auf einen Schlag beenden. Gar nicht unbedingt mit Rücktritt (auch wenn das ehrlich gesagt für mich persönlich die bevorzugteste Variante wäre) sondern schlicht und ergreifend, indem er einfach mal die Wahrheit, die volle Wahrheit auf den Tisch packt. Wie in diesem unsäglichen Interview so großspurig angekündigt. Würde er das tun, fände kein Journalist mehr irgendwo etwas auszugraben.
Und das er genau das nicht tut, nicht will (nicht kann?), lässt mich insgeheim fragen, ob er nicht noch viel mehr im Keller herumliegen hat, das er um keinen Preis ans Tageslicht holen will.
” Das einzig Gute an einem evtl. Rücktritt wäre für mich, dass Herr Abbas richtig blöde herumstehen würde, …”
… und was wäre daran gut ? Dass wir einen weiteren Beleg dafür liefern, dass wir die Kompetenzen, für die die deutsche Aussenpolitik lange Zeit recht hoch geachtet war, weiterhin nicht mehr erreichen ? Dass wir nicht einmal mehr den Schein dazu aufrecht erhalten können (so blöd ist Abbas auch nicht, dass er meint, das wäre aus irgendeinem politischen Grund geplant). Dass wir politisch nix zu bieten haben ? Bestenfalls wirtschaftlich ?
Ich glaube nicht, dass wir uns mit solchen Gags einen Gefallen tun.
@14. Lila
(Jack, kam Wulff Dir VOR dieser Affäre irgendwie nicht-normal vor, außergewöhnlich?)
Oh Lila, Scheiße, verdammte Scheiße.
Ob mir Wulff VOR dieser Affäre irgendwie nicht-normal vorkam, außergewöhnlich?
Oh Scheiße, verdammte Scheiße. Wullf ist mir doch egal. Aber so vieles, das VOR dieser Affäre nicht-normal war, ist und vermutlich immer sein wird, kommt mir nicht nur außergewöhnlich, sondern durchaus bewusst vor. Und es macht mich wütend, ich werde mich nicht daran gewöhnen. Oh, wie ’narzisstisch …
… wenn’s nicht oft noch ’narzisstischer’ zugehen würde: Die Wullf-Debatte, das Wullf-Bashing ist eine zu großen Teilen falsch geführte Debatte. Sie ist nicht nur falsch, sie viel mehr, sie ist infam, bösartig, demütigend, erniedrigend und entwürdigend all den Menschen gegenüber, die keine Stimme haben und so dringend eine bräuchten. Aber die Macht der Gewohnheit endet dann doch lieber in der Ignoranz. Und in Schein-Debatten über Guttenberg, Wullf oder einen zu heißen ICE, in welchem mal zwei Teenager umkippten und so weiter …
Die Relation der medialen Verhältnisse und Diskussionen ist beschämend. Und nicht nur für mich die reinste Verarsche, bei der die Eitelkeit nicht nur ein wesentliches Element darstellt, sondern in einer wortreichen Diskussions-Kultur gerne auch in einer grotesken Bauchpinselei mündet. Etwas, daß dies m.M. nach alles noch infamer machen läßt.
Konkret sprichst Du (Lila) z.B. die Käßmann an. Und hättest es kaum treffender tun können. Denn das ist an Komik kaum zu übertreffen, fällt doch viel zu sehr auf, daß viele der übermütigen Wulff-Kritiker, wie z.B. Jacob Augstein Walser-Sohn und andere Freunde, sich zuvor in einer bedauernswerten Wehleidigkeit über Käßmanns Rücktritt und der scheinbaren Geringfügigkeit ihrer Verfehlung suhlten. Aber das ist nicht verwunderlich, denn Alkohol am Steuer ist ärgerlich, wird in Deutschland dann aber doch als sozial-adäquat hingenommen und somit jeglicher weiterer Diskussion. Da geht man dann auch über Leichen. Und so weiter …
Und noch schnell zum Schluß, um u.a. auch wieder zu dem Ausgangspunkt Deiner Frage zu kommen, denn darum ging’s in dieser auch, vielleicht sogar im Ganzen. Nämlich, ob die ganze Wulff-Debatte nicht einfach nur ein Persönlichkeits-Debatte über Wulff ist.
Ich hab dann irgendwie doch nicht vergessen, daß (nicht nur hier) vorher schon vereinzelt der Name von Vorgänger Johannes Rau nicht nur gefallen ist, sondern dieser auch gelobt wurde. Natürlich mit dem Hinweis im Sinne von ’der Wulff ist doof’, weil er vorher J. Rau wegen der WestLB/Flugaffäre (bei der u.a. Prostituierte als Stewardessen bzw. umgekehrt ’verkauft’ wurden) anpieselte und nun selber blablabla. Mal abgesehen davon, daß ich mich nicht daran erinnern kann, daß diese WestLB/Flugaffäre wirklich aufgearbeitet wurde, kann ich mich doch noch daran erinnern, daß J. Rau als Ministerpräsident einen vielfach barscheren Ton und Umgang pflegte, als den moralischen, den er anschließend als Bundespräsident an den Tag legte. Also, um das mit Wulff zu vergleichen, nichts, was vorher nicht schon gewesen wäre.
Und schließlich Raus Frau, die es doch offenbar vielen angetan hat, mir der sich viele labend identifizieren konnten und können, so bescheiden und dennoch klug. Ach wie schön.
Echt, kommt mir bitte nicht damit (das tue ich für Euch), auch wenn’s menschlich ist.
@12. Verres
„Die Nebendiskussionen um Wulff unter den Stichworten „das machen die doch eh alle“ oder „die Politiker sind doch alle gleich“ halte ich mit für das Schädlichste an der Sache.“
So wahr wie falsch.
Denn mit das Schädlichste an der Debatte besteht zu wesentlichen Teilen darin, daß ’die Medien’ kaum in der Lage sind, sich selber kritisch zu reflektieren. Und das offensichtlich nicht nur aus finanziellen, sondern mit ziemlicher Sicherheit aus sehr persönlichen Gründen und Interessen.
Da traue ich kaum noch einer Socke über den Weg.
Aber ich habe Hoffnung und wage eine vielleicht dann doch überraschende Prognose: Die beiden aktuellen SPIEGEL-Chefredakteure werden aufgrund der sogenannten Wulff-Affäre in nicht allzu ferner Zukunft ihren Hut nehmen müssen.
Und ich will’s mal so begründen, persönlich: Die beiden SPIEGEL Titelblätter der jüngsten Zeit, ’Der falsche Präsident’ und ’In Amt und Würden’ (wobei Würden durchgestrichen ist) haben in dieser Form der Anmaßung einen Punkt überschritten, der vielen Lesern trotz aller politischer Diskussion übel aufgestoßen ist. Die Verkaufszahlen sinken bzw. werden es tun. Man könnte dies zumindest schon einmal in den veröffentlichten Leserbriefen des am Montag erscheinenden SPIEGEL erkenne. Da wird in einer gewisser Form zurückgerudert, vielleicht in einer opportunistischen.
Im normalen Volk wird vielleicht doch nicht so heiß gegessen, wie woanders gerne gekocht wird. Aber es wird auch nicht alles vergessen.
@ Jack “Denn mit das Schädlichste an der Debatte besteht zu wesentlichen Teilen darin, daß ’die Medien’ kaum in der Lage sind, sich selber kritisch zu reflektieren.” stimme ich überein – eigentlich nur ein sehr kontroverses Medienfeld könnte die gegenseitigen Auswucherungen einschränken, was durch die zunehmende mainstream-Ausrichtung der Medien verhindert wird.
was ich im Pressespiegel aus Haaretz zum Wulff-Hype fand:
“..
Tendenz der Politik zum römischen Medienzirkus
Der ständige Mediendruck hat schwerwiegende Konsequenzen: In Israel gibt es viele hochbegabte Menschen mit hervorragenden Führungsqualitäten, die nicht bereit sind, auch nur an eine politische Karriere zu denken. Sie wissen, dass sie sich selbst und ihre Familien zu einem Leben im Mahlstrom einer endlosen Realityshow ohne Privatsphäre verdammen.
Das Resultat ist eine Selektion der Politiker nach einem problematischen Kriterium: Nur diejenigen, die sich von endlosen Medienschlachten nicht abschrecken lassen, gehen noch in die Politik. Statt wirklicher Führungsqualität und Intelligenz werden reines Geltungsbedürfnis und Dickhäutigkeit zur prägenden Charakteristik der politischen Klasse.
Ähnliche Phänomene beobachtet man in den USA: Seit Bill Clintons Lewinsky-Affäre ist sich jeder Politiker dessen bewusst, dass auch die intimsten Details seines Lebens öffentlich durch den Dreck gezogen werden können und dass Impulsreaktionen eines einzigen Momentes Karriere und Leben zerstören können. Vielleicht ist es kein Wunder, dass das jetzige Kandidatenfeld der Republikaner von derart geringer Qualität ist
..”
( aus http://www.welt.de/politik/deutschland/article13815361/Der-Fall-Wulff-Die-Deutschen-sind-ja-irre.html )
Silke, ich finde, dass diese beiden Fälle nur schwer miteinander zu vergleichen sind. Wobei … vielleicht kann man daraus etwas gewinnen: wenn ich mir Sarrazins Vita auf Wikipedia so ansehe, ist er schon früher ein streitbarer Kopf gewesen. Aber er hat auch schon einiges hinter sich und hat zumindest in Berlin gegen großen Widerstand die Finanzen etwas zum besseren führen können. Wulff scheint mir im Vergleich dazu verhältnismäßig glatt nach oben geflutscht zu sein, nicht zuletzt dank guter Vernetzung wie man auf gut Neudeutsch sagt (hieß mal “Seilschaft” und bei latenter Interressenkollission hat man’s “Filz” genannt). Jeder von beiden schätzt auf seine Weise sein Situation falsch ein.
Ich habe nicht alle Kommentare sorgfältig durchgelesen – somit werfe ich auf die Gefahr eines bereits deckungsgleichen Vorschlags in dieser heiteren Diskussionsrunde die Frage auf: Wieso brauchen wir überhaupt einen (eh machtlosen) Bundespräsidenten bzw. weshalb kann ein Kanzler / eine Kanzlerin nicht ebenso Deutschland im Ausland repräsentieren sowie auch als moralische Instanz für die Deutschen stehen? Oder sind Kanzler und Kanzlerinnen moralisch nicht integer genug?
@ Georg: Das habe ich mir auch schon seit geraumer Zeit (von Jugend an) gedacht – wozu braucht man einen Bundespräsidenten & warum schleppen wir diese nutzlosen Repräsentationsfiguren noch mit uns rum, so wie auch die schon lange entmachteten, überflüssigen Königshäuser – reicht da nicht ggf. einfach ein repräsentativer Regierungssprecher? – Es geht auch ohne – siehe USA – vielleicht trauern wir in Europa ja noch mit diesem Repräsantionsgehabe den einstigen Monachien nach ..
wer die (gewählte) Macht in einem Staat hat, repräsentiert eben den Staat & so ein neutrales von Tagespolitik unbehelligtes, neutrales Staats-Oberhaupt ist eh Utopie..
Jack, mir scheint, dass du verschiedene Diskussionen vermengst: was Wulff getan hat und wie er als Amtsträger, insbesondere als Bundespräsident und höchster Repräsentant unseres Landes damit umgeht ist eine Sache. Wie die Medien mit ihm als Person und mit ihm als Amtsträger umgehen, ist eine andere.
Beide Diskussionen sind gerechtfertigt und sollten geführt werden. Aber keine kann die andere ersetzen.
mibu
solche Dönnjes erzählt man nicht über seinen eigenen Verein, wenn selbiger die Bundesbank ist. Das tut man einfach nicht und das war kurz vor Erscheinen des Buchs.
Es ist mit einiger Sicherheit anzunehmen, daß er solche Stories auch international zum Besten gegeben hat und heute haben wir Herrn Draghi statt Axel Weber und Jörg Asmussen auf nem anderen Posten als geplant.
Ein Mann der solche Stories über seinen Verein öffentlich erzählt, legt den Verdacht nahe, daß es selbigem an Führungsstärke mangelt.
Daß die sich dann alle begeistert auf das Buch als Vorwand gestürzt haben, um den Typen kaltzustellen ist mir mehr als verständlich.
http://www.dradio.de/dkultur/sendungen/thema/1212589/
Lila, ihr seid in Israel eben noch einiges mehr gewohnt von euren Politikern. Es gibt ja fast keinen israelischen Ministerpräsidenten, der nicht wegen Korruption im Visier stand. Und gegen das, weswegen der ehemalige israelische Staatspräsident Mosche Katzav verurteilt wurde, sind die Sünden unseres Wulff natürlich Lappalien.
Es ist ein Fehler (und typisch Merkel), das Präsidentenamt mit Parteipolitikern zu besetzen. Zu “meiner Zeit”, in der ich Politik bewusst wahrgenommen habe, gab es zwei BuPräs, die vorher Ministerpräsidenten waren: Rau und Wulff. Beide kamen in die Bredouille (Rau wegen seiner sog. Flugaffäre).
Der BuPrä sollte 1. nicht aus den Niederungen der Tages- und Parteipolitik heraufgehievt werden und sollte 2. direkt vom Volk gewählt werden. So lange das Amt des BuPrä ein Pfand im Machtpoker zwischen den Parteien bleibt, sollte es besser abgeschafft werden. Das würde auch Steuergelder einsparen.
In der ganzen Diskussion vermisse ich das Vertrauen zu unserem Rechtssystem. Ist es wirklich so schlecht, dass ich ihm kein Vertrauen schenken kann?
Oder sehe ich mich lieber in der Rolle des Staatsanwaltes und Richters und in Personalunion auch noch des Vollstreckungsbeamten?
-21 Seen, verweist, bisher anscheinend ungehört, jedenfalls ist niemand darauf eingegangen, auf ein im Spiegel veröffentlichtes Rechtsgutachten.
http://www.spiegel.de/politik/deutschland/0,1518,809037,00.html
Dietmar Hipp leitet den Artikel wie folgt ein:
„Ein neues Gutachten des renommierten Staatsrechtlers von Arnim, das von weiteren Experten zusätzlich geprüft wurde, kommt zu einem eindeutigen Ergebnis: Christian Wulff hätte den umstrittenen Hausbau-Kredit nicht annehmen dürfen – und hat sich damit strafbar gemacht.“
Diese Voranstellung ist sehr bestimmt und eindeutig.
Im weiteren Text des Artikels werden werden Auszüge aus dem Gutachten von Arnims (der bekannt für seine regierungskritischen Gutachten ist) zitiert, die von Konjungtivismen nur so wimmeln und damit auch eine gewisse Unverbindlichkeit andeuten.
Einige Beispiele sollen belegen, was ich meine:
–”am deutlichsten belegbar” erscheine.
–”Alles spricht dafür”, bilanziert Arnim in dem Gutachten,
–den Bezug zum Amt lasse Wulff zwar durch seine Anwälte bestreiten. Das erscheine aber “nicht nachvollziehbar”
–liege zudem möglicherweise auch ein Verstoß
–”Vieles” spreche auch dafür, so Arnim, dass Wulff auch die Strafvorschrift der Vorteilsannahme verletzt hat;
(Die Unterstreichungen wurden zur Verdeutlichung von mir vorgenommen.)
Soweit einige Belegstellen für meine Behauptung.
Wer interessiert ist, möge diesen Artikel selber lesen. Auch das ganze Gutachten soll schon, wie im Artikel erwähnt, im Internet eingestellt worden sein.
Zusammenfassend wird darauf verwiesen:
„Für Arnim liegt ein “hinreichender Tatverdacht” gegen Wulff auf Vorteilsannahme “definitiv vor”; damit müsste die Staatsanwaltschaft eigentlich Ermittlungen aufnehmen. Die Staatsanwaltschaft Hannover hat dies aber bislang abgelehnt.
Zwar müsste vor weitergehenden Schritten erst der Bundestag Wulffs Immunität aufheben. Nach Ansicht Arnims dürften die Staatsanwaltschaft “und die weisungsbefugten Instanzen bis hinauf zum Justizminister” sich nun nicht mehr auf den Standpunkt stellen, es lägen “keine zureichenden Anhaltspunkte” für eine Vorteilsnahme im Amt und damit für weitere Ermittlungen vor.
Gegen Geerkens dagegen könne die Staatsanwaltschaft ungehindert ermitteln, und müsse dies schon jetzt “von Rechts wegen auch tun – mit dem Ziel der Anklageerhebung”.“
Vielleicht kann mir ein Jurist mal erklären wie man staatsanwaltschaftliche Ermittlungen erzwingen kann?
Mir fällt dazu nur ein, dass man Anzeige erstatten muss.
Warum haben von Arnim und die anderen Prüfer des Gutachtens noch keine Strafanzeige erstattet?
Irgendwo habe ich gelesen, dass bereits Strafanzeigen vorliegen sollen.
Wenn das stimmt, sollten doch alle mit der „Schlammschlacht“ aufhören und die Ergebnisse des Verfahrens abwarten.
Abschließend erlaube ich mir den Hinweis, dass ein Rechtsgutachten noch keine verbindliche Rechtssetzung ist. Es ist die mehr oder weniger gut fundierte Meinung eines Juristen.
)
Nicht mehr! Aber auch nicht weniger!
(Kleiner Scherz am Rande: Jeder kennt wohl den Spruch, der 4 Juristen 5 Meinungen unterstellt.
Für eine Vorverurteilung, wie sie durch den Spiegelartikel suggeriert wird, ist es jedenfalls keine Grundlage.
Paul, Recht hat etwas mit bestehenden Gesetzen und der Bewertung der Faktenlage im hinblick auf die Gesetze zu tun. So ist auch das Gutachten zu verstehen. Recht und Gerechtigkeit sind nicht dasselbe. Deshalb ist eine Diskussion über Wulffs Amtsführung grundsätzlich sinnvoll. Vielleicht stellt sich dabei heraus, dass unsere Gesetze entweder zu streng oder zu locker sind, und es ergibt sich eine entsprechende Gesetzesänderung. Oder man stellt fest, dass sie so in Ordnung sind, aber eine gründlichere Kontrolle z.B. durch ergänzende Vorschriften nötig ist.
Auf jeden Fall halte ich solche öffentlichen Diskussionen für ein wesentliches Kennzeichen einer freiheitlichen Demokratie. Für unantastbare Authoritäten ist darin aus meiner Sicht kein Platz, schon gar nicht in unserem Land, das mit authoritären Systemen denkbar schlechte Erfahrungen gemacht hat.
Silke, ich verstehe nicht, was du an dem Interview so anstössig findest. Erstens nimmt Sarrazin damit in gewisser Weise die Bundesbank in Schutz, die damals offenbar von der Politik überrumpelt wurde. Wobei man zugeben muss, dass wohl jeder von den Ereignissen und ihrer Dynamik überrumpelt wurde.
Zwischen den verschiedenen Institutionen herrscht Arbeitsteilung, die auf Zielvorgaben für das Tagesgeschäft abgestimmt sind. Die Zielvorgaben berücksichtigen einen üblicherweise überschaubare Zeiträume, die in der Zukunft liegen: kurzfristig von Tagen bis einigen Monaten, Mittelfristig von einem halben Jahr bis ca. 2-3 Jahre, langfristig ca.5-10 Jahre. Schon für diese Planungszeiträume weiss man, dass jeweils bestimmte Unsicherheiten bestehen, die man nur begrenzt(!) berücksichtigen kann. Und je länger, desto begrenzter. Solche Ereignisse wie die Wiedervereinigung, für die es eigentlich keine historische Vorlage gab, erfordern zwangsläufig einiges an unkonventioneller Heran- und Vorgehensweise. Das ist auch der Grund, weshalb ich vor Kohl aber auch den meisten anderen Politikern jener Zeit einigen Respekt habe. Ich finde nicht, dass Sarrazin mit diesem Interview irgendjemanden ungünstig blossstellt. Im Rückblick muss jedem einigermassen informierten Bürger klar sein, dass damals niemand ein Patentrezept hatte und trotzdem Entscheidungen getroffen werden mussten.
@51. Malte S. Sembten – Januar 16, 2012, 3:20
Nun Malte, vielleicht funktioniert ja auch nur in Israel die Gewaltenteilung besser und im Gegensatz zu Deutschland müssen sich sogar Politiker deutlich eher vor Gerichten verantworten … über die Summen, wegen denen israelische Politiker verurteilt wurden können Politiker hierzulande wohl nur müde lächeln – da geht es in manchen Fällen “nur” um ein paar tausend Dollar oder gar um die Tatsache, daß ein Politiker im Ausland kein Bankkonto haben darf. Auch wenn die Korruption in Israel verbreiteter sein soll (ich vermute ja, das ist nur deshalb so, weil genauer hingesehen wird) immerhin wird aktiv dagegen gekämpft.
und Katzav – ja, natürlich waren seine Verfehlungen *wesentlich* schlimmer als die unseres Bundeswullfs, andererseits mußte ich bei den ganzen Querelen um Katzav immer mal wieder an Präsident Clinton und seine Praktikantin denken, wie wäre diese Affäre wohl in Israel juristisch beurteilt worden …
mibu 53.,
eine in der Form geführte inquisitorische Verurteilung, wie sie im Fall Wulff durch die selbsternannte vierte Gewalt im Staate veranstaltet wird und in keinem Verhältnis steht, hat mit demokratischen Grundsätzen eher wenig zu tun.
Wenn ich Wulff wäre, würde ich den SPIEGEL wegen der beiden Titelblätter anzeigen, denn diese waren strafrechtlich durchaus relevant, anmaßend grenzwertig und durch die freie Meinungsäußerung nicht in jedem Falle gedeckt. In diesem konkreten Ausmaß auch nicht dadurch, daß Wulff eine öffentlich Person ist oder sein damaliges Handeln nach den bisherigen Erkenntnissen diese Titelblätter uneingeschränkt gerechtfertigt hätten. Und die SPIEGEL-Juristen wissen dies zweifellos, wiegen sich jedoch offenbar in Sicherheit, da sie mit ihrer medialen Deutungshoheit ein diesbezügliches Handeln Wulffs quasi unmöglich machen. Denn dann könnte Wulff das Amt nämlich gleich in die Tonne treten. So etwas nennt man im Volksmund auch Gehirnwäsche und Propaganda.
Wäre ich Wulff, würde ich blank ziehen, den Mittelfinger zeigen, „Scheiß auf das Amt“ sagen und diese gewissen Leute vor Gericht zerren. Allein schon aus Spaß.
Obwohl, ne, ich würde doch lieber im Amt bleiben, denn das ärgert die am meisten. Sieht man ja.
Aber wenn das so weiter geht, wird die Wahlbeteiligung in Zukunft gut möglich unter 50 Prozent sinken. Wir sind seit einiger Zeit schon nahe dran. Aber an dieser verheerenden Schraube der Politikverdrossenheit drehen nicht nur Politiker, sondern mindestens, wenn nicht noch mehr, außer Rand und Band geratene Medien, die ihrer sozial politischen Verantwortung immer weniger nachkommen und der Demokratie stattdessen einen Bärendienst erweisen.
Soviel zur Zukunft der Demokratie. Mal abgesehen von obskuren Auswüchsen wie z.B denen von Standard & Poor’s, aber das ist eine anderes Thema, ein viel wichtigeres.
Katzav, das ist wirklich eine ganz andere Geschichte und viel schlimmer als Wulff. Anscheinend wußten die Leute seiner Umgebung die ganzen Jahre über, daß er mit immer wechselnden, stets jungen, hübschen und subalternen Mitarbeiterinnen die immergleiche Masche abzog. Daß er trotzdem so weit nach oben kommen konnte, ist ein Skandal. Und das alles unter dem Deckmäntelchen “erfolgreicher Orientale”.
Clinton wäre hier anders beurteilt worden. Erstens lassen die Medien das Privatleben der Politiker ziemlich in Ruhe – ob jemand eine Geliebte hat oder nicht, wird ebenso wie in Deutschland nicht groß zum Thema gemacht, es sei denn, der Politiker selbst tritt einen Skandal los (wie vor Ewigkeiten Bibi mit seiner Behauptung, David Levi würde ihn mit geheimen Aufnahmen erpressen – dabei gab er auch zu, daß er seine Frau betrogen hatte). Aber im Falle Lewinsky war die Affäre ja beidseitig gewollt, also keine kriminelle Seite. Ich erinnere mich nicht an die Einzelheiten, aber ich weiß nicht, weswegen man einen Mann belangen kann, der ein Verhältnis mit einer jungen FRau hat.
Politiker-Ehefrauen geraten in die Schußlinien, wenn sie wie Baraks zweite Frau und Sarah Netanyahu Hausangestellte illegal beschäftigen oder sie mißhandeln. Sara ist berüchtigt für ihr Temperament, und da sie in den ersten Jahren von Bibis Regierungszeit das Licht der Öffentlichkeit suchte, war sie ein gefundenes Fressen für Journalisten. In letzter Zeit hat sie sich medial sehr zurückgenommen, und wenn sie nicht gerade die Pflegerin ihres alten Vaters in einem Wutanfall vor die Tür setzt, hört man nicht viel von ihr.
Wie Sonia Peres aussah, weiß ich nicht mal. Die amerikanische Mode, mit der ganzen Familie samt Kinderlein Hand in Hand vor den Kameras aufzutanzen, halte ich für eine absolute Fehlentwicklung. Obwohl sich eine glamouröse Ehefrau zuerst für den positiven Boulevard-Effekt eignet, kann der Boulevard sich schnell gegen einen wenden, und dann steht man da mit dem ganzen Medieninteresse. Die Häme ist dann noch größer als bei einem grauen Mäuserich mit einer grauen Maus.
Interessanterweise haben die Medien Gila Katzav insgesamt mit Respekt und Zurückhaltung behandelt. Es war aber auch wirklich ein Trauerspiel zu sehen, wie sie tränenüberströmt neben ihrem Mann saß, fest davon überzeugt, daß dem armen Moshe bitteres Unrecht geschieht. Gleichzeitig muß es ihr schrecklich gewesen sein, alles mitanzuhören. Sie ist auf ihre Art und Weise ebenfalls ein Opfer.
Wir hatten in den letzten Jahren eine nicht abreißende Kette von Korruptionsfällen in Israel, die alle vor Gericht verhandelt wurden. Eine ganze Anzahl ehemaliger Minister hat Haftstrafen verbüßt (Deri) oder verbüßt sie noch (Hirshson, Benizri, verschiedene Shas-Politiker). Olmert wird auch nicht drumherum kommen, nehme ich mal an. Auch Netanyahu werden verschiedene Vorteilsnahmen zur Last gelegt, wie das weitergeht, weiß ich nicht, ich kann nicht alles verfolgen.
Ich habe gestern versucht, Y. zu erklären, was in Deutschland so in den Nachrichten dran ist. Er sagte sofort, das erinnert ihn sehr an die Vorwürfe gegen Olmert. Der Rishon Tours-Skandal, der jetzt vor Gericht in die letzte Phase tritt.
Da israelische Politiker oft Gelder für Israel eintreiben, so zB Olmert für Jerusalem, sind die Versuchungen für israelische Politiker besonders groß. Dieses ganze Spender-Gestrüpp mit ihrem politischen Einfluß – das ähnelt mehr amerikanischen Verhältnissen als europäischen, würde ich als Laie mal sagen. Da müssen Politiker ja auch Spenden eintreiben, für ihre eigene Kampagne. Das müssen sie hier nicht, es gibt das Parteispendengesetz, gegen das oft genug verstoßen wird.
Insgesamt glaube ich, daß das israelische Justizsystem ziemlich pingelig ist. Sie haben sich vor ein paar Jahren zum Ziel gesetzt, Korruption zu bekämpfen, und das tun sie auch. Dadurch entsteht natürlich der Eindruck, daß es in Israel besonders viel davon gibt. Ich kann nicht beurteilen, was dran ist.
Aber in Israel schützt einen ein hohes Amt auf Dauer nicht davor, wegen Korruption angeklagt und auch verurteilt zu werden. Das finde ich eigentlich ganz ermutigend.
Rückblickend ist es natürlich lächerlich, daß Rabin zurücktreten mußte (und wollte), weil seine Frau ein Bankkonto in den USA hatte, von dem Rabin nicht mal wußte. Aber das war damals das Gesetz. DAs würde heute natürlich nicht passieren.
Und wieso gibt es auf Seiten der Medien eigentlich noch keine Rücktrittsforderungen bezüglich der ZDF-Wichtigmacher-Lady Bettina „Betty“ Schausten. Die Dame hat offensichtlich in aller Öffentlichkeit gelogen und dies nachher als Mittel zum Zweck gerechtfertigt. Was ist das denn für ein billiges Spiel?
Hallo, kommt da noch was, Ihr Medien-Autisten!
Oder von Dir, Broder, Du Erzähler. Deine ‘Achse’ scheint derbe eingebrochen zu sein. Dank Springers Hilfe. Selber schuld, wenn man den Ast nur schwer absägen kann, auf dem man sitzt.
Es ist echt so lächerlich, diese ganze Thema. Und man könnte fast drüber lachen.
Jack, in Nordkorea wäre das mit den Titelbildern nicht passiert – aber wir sind nicht Nordkorea. Wer so ein Amt wie das des Bundespräsidenten antritt sollte wissen was er tut und was auf ihn zukommt – insbesondere welche Erwartungen damit verbunden sind.
Die nun aufgedeckten Fehler fallen im Wesentlichen in seine Amtszeit als Ministerpräsident von Niedersachsen. Bevor du auf die Presse schimpfst, solltest du fragen, weshalb eigentlich keine staatliche Institution, die zur Kontrolle einer Landesregierung vorgesehen ist, zuvor eingeschritten ist. Denn das ist der eigentliche Skandal: die in einer Demokratie vorgesehene gegenseitige Kontrolle, insbesondere zwischen den drei Säulen Legislative, Exekutive und Judikative hat ganz offensichtlich versagt, weshalb nun der vierten Gewalt die Sache aufzudecken überlassen wurde.
Diese Affäre ist aus meiner Sicht tatsächlich nicht nur für den Bundespräsidenten peinlich. Die Politikverdrossenheit im Wesentlichen auf die mediale Berichterstattung zurückzuführen, verschleiert, dass unsere Politiker auf vielen Ebenen den Ansprüchen, die sie in Sonntagsreden vor sich hertragen, zu selten gerecht werden.
Es gibt so etwas wie ein Beamtenrecht.
@ Willow: Ich wollte hier nicht israelische Politiker als generell unmoralischer denn deutsche darstellen. Sicherlich ist die israelische Justiz besonders unerbittlich auch gegenüber höchstrangigem Staatspersonal. Und Katzaw wurde von einem arabischen Isareli verurteilt – so viel zum “Apartheitsstaat Israel”.
Clintons Verfehlung war zunächst eine rein (sexual)moralische (was allerdings gerade in Amerika sehr ins Gewicht fällt) und kein Rechtsbruch. Was ihn dann fast das Amt gekostet hätte, war seine öffentliche meineidliche Leugnung dieser Verfehlung.
Naja, bezüglich Clinton wollte ich nur darauf hinweisen, daß in bestimmten Szenarien sexuelle Beziehuingen zu “Untergebenen” generell strafbar sind – wenn ich richtig informiert bin z.B. in den US-Streitkräften … irgendwie war mir so, als gäbe es ähnliche Regeln auch in Israel bezüglich “sexuelle Avancen zwischen Menschen in Abhängigkeitsverhältnissen”.
Oh ja, das stimmt. Hatte ich ganz vergessen. Gut, daß ich keine Juristin bin
@ Willow: Guter Hinweis.
@59 mibu, Du schreibst:
„Bevor du auf die Presse schimpfst, solltest du fragen, weshalb eigentlich keine staatliche Institution, die zur Kontrolle einer Landesregierung vorgesehen ist, zuvor eingeschritten ist. Denn das ist der eigentliche Skandal: die in einer Demokratie vorgesehene gegenseitige Kontrolle, insbesondere zwischen den drei Säulen Legislative, Exekutive und Judikative hat ganz offensichtlich versagt, weshalb nun der vierten Gewalt die Sache aufzudecken überlassen wurde. „
Könnte es sein @mibu, dass keine staatliche Kontrollinstitution eingeschritten ist, weil es keine hinreichenden Verdachtsgründe gegeben hat?
Nach dem oben zitierten Gutachten von Arnim, halten auch jetzt noch die Staatsanwaltschaften Verfahrenseröffnungen für nicht erforderlich. Auch die Immunität Wulff’s wurde nicht aufgehoben. Aber alles kein Grund zum Nachdenken, die Medien und die Öffentlichkeit sowie die „befreundeten Politiker“ haben das Urteil schon gesprochen.
Damit einverstanden bin ich, dass an besondere Berufsgruppen höhere Anforderungen gestellt werden. Nicht einverstanden bin ich aber, wenn man so tut, als wenn es für sie besondere Gesetze gäbe.
Auch Wulff unterliegt den bestehenden Gesetzen. Es gibt für ihn Gott sei Dank kein Sonderrecht, weder in die eine noch in die andere Richtung. Diese bestehenden Gesetze müssen angewendet werden. Eine Vorverurteilung, durch wen auch immer, ist nicht zulässig.
Selbst Mörder, bei denen die Tatschuld eindeutig feststeht werden vor der Urteilsverkündung in der Presse als „vermutliche…“ , der „des Mordes verdächtige…“ bezeichnet.
Warum macht man bei Wulff eine Ausnahme?
Von Arnim macht das nicht. Er wählt in seinem Gutachten den Konjungtiv.
Nur im Falle Wulff’s macht die Presse das nicht, wohl wissend, dass er aus verschiedenen Gründen sich nicht wirkungsvoll wehren kann.
@mibu, natürlich kann man über die Amtsführung Wulff’s diskutieren, sie auch bewerten und kritisieren. Passiert das im Augenblick? Nein, es geht nur um vermeintliche Rechtsverstöße, nicht bewiesen, aber Grundlage einer vorverurteilenden Propaganda.
Schau Dir die Kommentare hier und anderswo an.
Ist das Diskussion oder Urteilsspruch?
Ein @Jack und ein @Paul machen noch keinen Frühling.
@59 mibu, noch etwas.
Du meinst:
“Exekutive und Judikative hat ganz offensichtlich versagt”.
Meine Oma hat zu mir immer gesagt:
“Junge, wenn jemand “offensichtlich” sagt, ist das immer ein Anhaltspunkt dafür, dass er keine Beweise hat.”
Es gibt noch so einen “Totschlagspruch” wenn man eine Behauptung nicht beweisen kann:
“Das weiß doch nun wirklich jeder.”
Zum Abschluss noch ein Spruch zum Nachdenken, auch über das Thema Wulff.
“Verdächtigungen leicht wie ein Winhauch, sind für die Eifersucht so stark wie Bibelsprüche”. Ist auch von meiner Oma.
Halt,
das war jetzt zu schnell.
…”sind für die Eiferucht Beweise, stark wie Bibelsprüche”,
muss es natürlich heißen.
Entschuldigung!
Das habe ich gerade gefunden. Finde ich ganz amüsant aber auch beredenswert.
http://boess.welt.de/2012/01/04/sehr-geehrter-herr-bundesprasident-wulff/
Solche Einschätzungen über den Bundespräsidenten halte ich für zulässig.
@mibu, darüber kann und soll man berichten.
Das kann man auch beurteilen!
Aber bitte nicht verurteilen!
mibu 54 -
Daß Du nicht verstehen würdest, was anstössig ist, habe ich erwartet. Keiner in einem Industrievorstand würde nachdem er sich öffentlich ins Fäustchen gelacht hat, wie er eben jenen Vorstand ausmanövriert hat, noch in dem Vorstand geduldet. Vielleicht wird es Dir klarer, wenn Du Dir das Audio dazu reinziehst.
Sarrazin: Die Arbeit an der Vorbereitung der Währungsunion, die ist bei mir erfolgt, streng geheim, nur ich ganz alleine, und mein Abteilungsleiter Haller und, also, Staatssekretär Köhler, sonst keiner, auch kein Mitarbeiter und nichts, und schon gar nicht die Bundesbank.
Die wäre sowieso dagegen gewesen, die hätte uns also nur gestört. Und dann, als die politische Entscheidung fiel, wurde dann also ein Gespräch festgelegt zwischen Pöhl und unserem Minister Waigel, Präsident Pöhl, …
OT?
(und habe noch nicht alle Kommentare gelesen…)
→no37 von Margot
„Man muss sich schämen, wenn die gleiche Hand von unserem Noch-Präsidenten herzlich gedrückt wird.“
„Schämen“ ist wohl zu milde. Letztlich schneiden wir hier eine Dimension des Grauens an.
Und was sucht dieser Abbas denn in Deutschland? Sehnsucht nach München?
Und das wieder umgedreht, wer will den hier in Deutschland haben? Wozu?
Obama zieht den Schwanz ein.
Der Mufti, der in Jerusalem hausen darf, ruft zum Völkermord an Juden auf, Schirmherrschaft hat Abbas.
(…will’s nicht dringendst dramatisieren, aber wenn wir von der Verwischung der Grenzen zum Anstand, vielmehr der Abwesenheit derselben sprechen, was geschieht da gerade eigentlich?)
(und) Wulff?
Wer ist das? Der Mann, der sagt „der Islam gehört zu Deutschland“?
In welchem Auftrag sagt er das? Warum ist der eigentlich Präsident? Und warum klebt er jetzt so an diesem Posten? Ganz freiwillig oder doch eher gedrängt? Was ist seine Funktion?
Augenwischerei?
Silke, Du hast in Deinem Beitrag 41. Sarrazin hier in die Diskussion geworfen, über eine Assoziation, die mir nicht ganz klar ist. Zweifellos eine Bildungslücke meinerseits.
Ich habe auf diesem Blog Sarrazin nur einmal am Rande erwähnt. Ich habe seine Bücher nicht gelesen, die ganze Diskussion ist an mir vorübergegangen. Hätte ich ihn mal nicht erwähnt!
Mibu und Du, Ihr hattet Euch schon mal Sarrazinmäßig am Wickel. Und mit Casula gab es auch schon mal ne Diskussion.
Meine Bitte: laßt Sarrazin aus meinem Blog raus. Ich habe wirklich keine Ahnung vom Thema und glaube, woanders unter Experten ist das Thema wirklich besser aufgehoben.
oh natürlich pardon
wenn Casula gesprochen hat …
Paul, wo ich ihn verurteilt habe, das musst du mir schon zeigen. Dass ich sein Verhalten im Umgang mit dieser Affäre beurteile, ist mein gutes Recht. Zumal ich mich bewusst zurückhalte (s.bspw.Nr.53). Ich kenne nur den einen Spiegel-Titel, auf dem sein Gesicht in Nahaufnahme abgebildet und das Wort Würden durchgestrichen ist. Als ich das zum ersten Mal sah, war ich doch einigermassen unangenehm überrascht. Und wenn die TAZ über den Stil seines Häuschens gleich mit mehreren Artikeln herzieht, dann kann man das vielleicht auch nur damit erklären, dass dort in letzter Zeit auch relativ viele Artikel zur Legalisierung von Drogen erschienen sind. … kann ja auch alles Zufall sein, muss aber nicht.
Die allermeisten der Vorwürfe, die gegen Wulff in letzter Zeit erhoben wurden, sind nicht durch ihn selbst oder irgendein parlamentarisches Gremium oder eine Ermittlungsbehörde sondern durch die Presse bekannt geworden. Scheibchenweise. Aus diesem Grund halte ich mein “offensichtlich” für gerechtfertigt – ich schreib sowas eher selten mutwillig hin.
@willow
Die ähnlichen “Freundschaften” zu den gleichen Personen die Herr Schröder pflegte und nun Wullf pflegt, sind augenscheinlich.
as meinst du? Liegt das etwa an Hannover?
Im Ernst: Schröder war bei mir spätestens unten durch als er Putin einen “lupenreinen Demokraten” nannte, alles andere hat mich dann nicht besonders verwundert.
Hallo,
also ich kann sehr gut verstehen, dass sich die leute so aufregen.
Du darfst nciht vergessen, Lila, dass in Deutschland alles bis ins kleinste geregelt ist. was darf man was darf man nicht.
Du machst den fernseher an, irgendeine Verbrauchersendung, und es wird darueber berichtet, wie viel ein Geschenk hoechstens wert sein darf ohne dass man es in die steuer oder auf die lohnabrechnung setzen soll….
dann gehst du taken und rechntest ueber die Firmenkarte ab. wenn du dir dann treuepunkte abholen willst bekommst du aus einem automaten die meldung, dass es nicht geht, weil es eine firmenkarte ist und treuepunkte aus finanzamt gruenden gesperrt ist (wie gesagt alles bis ins laecherliche hinein geregelt). Und die leute haben die mentalität sich ganz kleinlich daran zu halten und sind ueberzeugt, sie wuerden richtig und gut und ehrlich handeln.
Und dann kommt ein Praesident und verbraucht flugzeugmeilen privat, und bekommt einen kredit zu guenstigen konditionen (und ist auch noch so dumm und laesst sich dabei erwischen
)
Ich kann die aufregung schon verstehn.
J
Heute schon die taz.de gelesen?
Ist mir ja immer noch ein Rätsel, wie einige, und das auch noch niedlich, den ‘Frömmler’ Johannes als damaligen Bundespräsi lobpreisen.
Ich sag ja immer, lieber zehn Wulffs als einen weiteren ‘Berufsprotestanten’ wie einst Johannes. Da bin ich ehrlich Mann und keine der allzu verträumten Frauen da oben. Sowas hab ich ja noch nie erlebt, nur hier.
Der Frömmler
Johannes Rau, SPD, 1999-2004: Kein anderer späterer Bundespräsident fühlte sich bereits als junger Mann derart zur Schulmeisterei und also zum Amte berufen wie Rau. Als Redakteur evangelischer Magazine belehrte er junge Leute über den gottgefälligen Lebenswandel. Als Bundespräsident eilte ihm der Ruf voraus, er halte große Reden und erzähle famose Witze. Diesen etwa: “Karl-Otto, warum warst du nicht auf der letzten Ortsvereinsversammlung?” – “Wenn ich gewusst hätte, dass es die letzte ist, wäre ich gekommen.”
Gar nicht witzig hingegen meinte Rau so was: “Die Welt mag im Argen liegen, aber da soll sie nicht liegen bleiben.” Als ein paar Schummeleien (eine Geburtstagsfeier und private Flugreisen auf Kosten der WestLB) aus seiner Zeit als Ministerpräsident von NRW herauskamen, korrigierte er seine Aussagen so lange, bis die Öffentlichkeit eingelullt und – für einen Berufsprotestanten das Wichtigste – sein Gewissen rein war.
http://www.taz.de/Blamable-Bundespraesidenten-/!87006/
Jack, Jung, Du schwächelst. Wenn das alles ist! Ich finde, in der Riege dieser kurz und flapsig porträtierten Bundespräsidenten kommt uns´ Rau doch noch prima weg. Daß der Autor Protestanten nicht leiden kann, sei ihm christlich verziehen.
“Christlich verziehen”, das’ auch wieder so ein typischer Rau. Schließlich bin ich Christ.
Weißt Du, ich hab neulich mal wieder diesen Song gehört und festgestellt: Irgendwie bin ich gar nicht richtig älter geworden. Soviel Veränderung krieg ich noch nicht hin.
Und was ist wenn Du schwächelst? Und hopp.